BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...

AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

(3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

Verhalten keine vermeidbaren Gefahren verursachen, und zu beachten, dass die Bestimmungen des § 27 Abs. 3

BADV § 11 Konsultation (Law)

Der Flugplatzunternehmer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter ...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

(3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand

BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

Grünlandflächen und auf mehrschnittigen Feldfutterflächen gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1, 10

BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)

(3) Die Gesamtfläche, auf der einem Jagdpächter die Ausübung des Jagdrechts zusteht, darf

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

Liegen tatsächliche Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. ...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

. § 43 Abs. 3 bis 6 und 7 Satz 1 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden.

ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)

Die Vorschriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

(3) Hat eine Unterbrechung stattgefunden, die nicht auf Grund von Ereignissen des täglichen

EVO § 11 Fahrpreise (Law)

(1) Die Fahrpreise enthält der Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag...

BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

(3) Das Bundesministerium für Verkehr

DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.

DWG § 11 Sponsern (Law)

(3) Inhalt und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom Sponsor nicht in der Weise

EBO § 11 Bahnübergänge (Law)

) oder 3.

EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

(1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und g...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)

zuständigen Behörden müssen zumindest durch geeignete Stichprobenverfahren die Erfüllung der Pflicht nach § 3

BWahlG § 11 Ehrenämter (Law)

(2) (weggefallen) (3) (weggefallen)

FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

FamFG § 11 Verfahrensvollmacht (Law)

Die Vollmacht ist schriftlich zu den Gerichtsakten einzureichen. Sie kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen. Der Mangel der Vollmacht kann in jeder Lage des Verfahrens...

FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

BRAO § 11 (weggefallen) (Law)

BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn lediglich die fehlende Verantwortlichkeit eines Jugendlichen

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)

Satz 3 darf auch auf Beteiligungen nach Satz 1 angewandt werden.

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...3 in Kraft.

TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

(1) Die Prüfungen sind zeitnah zu den Unterrichtsveranstaltungen durchzuführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Begi...

TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Rückgabe von Nummern gegen eine Gegenleistung anbietet oder dafür wirbt oder 3.

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

(3) Abweichend von dem in § 16 des Gesetzes

UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)

(1) Rückstellungen dürfen gebildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellung...

UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)

(3) Bei dem Ansatz der Einrichtungsgegenstände nach Absatz 2 sind festeingebaute Tresoranlagen

UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tat...

SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

(1) Die in § 10 Abs. 1 bis 4 und 7 bezeichneten Getränke dürfen als "...Wein" nur in solchen

SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)

(3) Der Sprecherausschuß kann die laufenden Geschäfte auf den Vorsitzenden oder andere Mitglieder