• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von

• SprengV 1 § 16 (Law)

  (1) Auf dem Explosivstoff oder dem pyrotechnischen Gegenstand dürfen keine Zeichen angebracht werden,

• BesVNG 1 § 16 (Law)

  Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  Fahrstreifen nach folgenden Gleichungen berechnet: (1)

• SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

  (1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen.

• BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

  (1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel

• AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

  ...1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ...............

• BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

  ...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...

• RechZahlV § 16 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – Posten 1 (Law)

  ...Kreditinstituten sind alle Arten von Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Kreditinstituten auszuweisen.

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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• BerRehaG § 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994 (Law)

  Anspruch auf eine Rente, ist die Rente in neuer Höhe für die Zeit des Bezugs, frühestens für die Zeit vom 1.

• SprengV 1 § 6 (Law)

  (1) Sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes und

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  (1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  (1) Aufwendungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Ziff. 2 sind 1.

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl.

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FRG Anlage 16 (Law)

  D E Vom 1.

• HGBEG Art 16 (Law)

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• ScheckG Art 16 (Law)

  (1) Das Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden

• WG Art 16 (Law)

  (1) Wer den Wechsel in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Be...

• ErbbauV § 16 (Law)

  Bei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.

• BÄO § 16 (Law)

  ...krafttreten, Außerkrafttreten)

• BLG § 16 (Law)

  (1) Der Leistungspflichtige ist zu Handlungen, Duldungen und Unterlassungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen

• BNotO § 16 (Law)

  (1) Soweit es sich bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz

• BPersVG § 16 (Law)

  (1) Der Personalrat besteht in Dienststellen mit in der Regel

• BinSchPRG § 16 (Law)

  (1) Rechtsgeschäfte, welche der Schiffer eingeht, während das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1

• BrucelloseV § 16 (Law)

  (1) Behälter, in denen Milch von Kühen, bei denen Brucellose oder Verdacht auf Brucellose festgestellt

• BTÄO § 16 (Law)

  Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten mit Ausnahme des § 2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11 Absatz 1

• BVerfGG § 16 (Law)

  (1) Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen

• BVG § 16 (Law)

  (1) Versorgungskrankengeld nach Maßgabe der folgenden Vorschriften wird gewährt

• FGO § 16 (Law)

  Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

• BRüG § 16 (Law)

  (1) Rückerstattungsrechtliche Schadensersatzansprüche sind auf Ersatzleistung in Deutscher Mark gerichtet

• BranntwMonG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• SVG § 16 (Law)

  Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

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• DGBankSa § 16 (Law)

  Die Mitglieder des Aufsichtsrates haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied bekanntgewordenen Tatsachen, deren Offenbarung die Interessen der Aktiengesellschaft oder eines mit...

• TierSchG § 16 (Law)

  (1) Der Aufsicht durch die zuständige Behörde unterliegen 1.

• UErgG § 16 (Law)

  (1) Sieht die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Voraussetzungen der Umwandlung als gegeben an

• SGG § 16 (Law)

  (1) Das Amt des ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht kann nur ausüben, wer Deutscher ist und das

• SpielV § 16 (Law)

  (1) Der Zulassungsschein enthält 1.

• KredWG § 16 (Law)

  (aufgehoben)

• KSVG § 16 (Law)

  (1) Der Versicherte hat an die Künstlersozialkasse als Beitragsanteil zur gesetzlichen Krankenversicherung

• GBO § 16 (Law)

  (1) Einem Eintragungsantrag, dessen Erledigung an einen Vorbehalt geknüpft wird, soll nicht stattgegeben

• GBVfg § 16 (Law)

  Bei der Eintragung eines neuen Eigentümers sind die Vermerke in den Spalten 1 bis 4 der ersten Abteilung

• FlaggRG § 16 (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer als Führer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff

• FlRV § 16 (Law)

  (1) Der Antrag auf Erteilung eines Flaggenzertifikats ist vom Eigentümer des Seeschiffs zu stellen.