RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

RAG 20 § 14 (Law)

(2) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des

BGB § 2014 Dreimonatseinrede (Law)

Der Erbe ist berechtigt, die Berichtigung einer Nachlassverbindlichkeit bis zum Ablauf der ersten drei Monate nach der Annahme der Erbschaft, jedoch nicht über die Errichtung des Inventars hinaus, zu ...

KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

(1) Kredite im Sinne des § 14 sind Bilanzaktiva, Derivate mit Ausnahme der Stillhalterverpflichtungen

BinSchStrO 2012 § 20.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern (Law)

Ein Trägerschiffsleichter darf nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen hiervon zulassen.

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

(Änderung anderer Vorschriften)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

FPersV § 18 Ausnahmen nach den Verordnungen (EG) Nr. 561/2006 und (EU) Nr. 165/2014 (Law)

2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 werden im Geltungsbereich des Fahrpersonalgesetzes folgende Fahrzeugkategorien

WpHG § 50 Übergangsvorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 596/2014 (Law)

und des Rates vom 15.

WpHG § 40d Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) Nr. 596/2014 (Law)

(1) Die Bundesanstalt macht Entscheidungen über Maßnahmen und Sanktionen, die wegen Verstößen nach den

FPersV § 23 Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 (Law)

des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und

SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

(1) Es werden folgende Gebühren und Auslagen erhoben:

GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

(1) Die Fürsorge des Dienstherrn für den Beamten des Auswärtigen Dienstes und seine Familienangehörigen

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

besondere Aufzeichnungen getrennt für überwachungspflichtiges und sonstiges Getreide zu machen über

HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)

in Einrichtungen mit Mehrbettzimmern ein Einzelzimmer im Sinne des § 14 zur vorübergehenden Nutzung durch

HRG § 15 Prüfungen und Leistungspunktsystem (Law)

(3) Zum Nachweis von Studien- und Prüfungsleistungen soll ein Leistungspunktsystem geschaffen

SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)

Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind befugt, zu den üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten die

AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

Frist beginnt im Falle einer Bewerbung oder eines beruflichen Aufstiegs mit dem Zugang der Ablehnung und

ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

(1) Die Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht führt die zuständige oberste Landesbehörde.

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

(2) Die Beschwerde muss den Antragsteller, den Antragsgegner und den Gegenstand des Beschwerdebegehrens

BattG § 14 Verwertung und Beseitigung (Law)

(1) Alle gesammelten und identifizierbaren Altbatterien sind nach dem Stand der Technik zu behandeln

ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)

Die Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.

EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

sichern, daß die Signale in der Haltstellung verschlossen sind, solange die Brücke entriegelt ist, und

BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)

die Aussetzung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung

UKlaG § 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung (Law)

14.

UmstBauSparkV § 14 Rückerstattungs- und Wiedergutmachungsverbindlichkeiten (Law)

Rückerstattungs- und Wiedergutmachungsverbindlichkeiten dürfen erst berücksichtigt werden, wenn ihr Umfang

SprAuG § 14 Arbeitsversäumnis und Kosten (Law)

Sprecherausschusses sind von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, wenn und

StromStV § 14 Wasserfahrzeuge und Schifffahrt (Law)

(1) Als Wasserfahrzeuge im Sinn des § 9 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 3 des Gesetzes gelten alle im Kapitel

UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)

(1) Sofern ein in Anlage 1 Spalte 1 mit einem „X“ gekennzeichnetes Vorhaben ein Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben

GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

wesentlichen Auswirkungen auf die Beurteilung der Voraussetzungen nach § 16 Abs. 1 hat. § 19 Satz 2 und

HaldeRlAnO § 14 Absperrungen und Verbotsschilder (Law)

ausgeschlossen werden kann, sind in ausreichender Entfernung von der zutreffenden Böschungsoberkante und

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und den zur Durchführung dieses

RStruktFG § 14 Informationspflichten und Verschwiegenheitspflicht (Law)

Beitragserhebung bei den beitragspflichtigen Instituten erforderlichen Informationen zu übermitteln und

SachenRBerG § 14 Berechtigte und Verpflichtete (Law)

(1) Durch die in diesem Kapitel begründeten Ansprüche werden der jeweilige Nutzer und Grundstückseigentümer

ALG § 14 Witwenrente und Witwerrente (Law)

der überlebende Ehegatte nicht Landwirt ist und 4.

AntarktUmwSchProtAG § 14 Überwachung und Überprüfung (Law)

(1) Das Umweltbundesamt ist zuständig für die Überwachung der Einhaltung dieses Gesetzes und der erteilten

ÖLGKontrollStZulV § 14 Muster und Vordrucke (Law)

Unterlagen, Formblätter, Schreiben, Verträge, Verfahrensanweisungen, Berichte, Mitteilungen, Meldungen und

AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)

Leiharbeitnehmer sind bei der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat im Entleiherunternehmen und

AgrStatG § 14 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

(1) Erhebungsmerkmale der Baumschulerhebung sind die Baumschulfläche insgesamt und nach Pflanzengruppen

ArbGG § 14 Errichtung und Organisation (Law)

die Errichtung und Aufhebung eines Arbeitsgerichts; 2.

BföV § 14 Versetzung und Prüfung (Law)

...undsätzlich die weitere Teilnahme am Unterricht in gleichartigen Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule aus. Die Schulaufsichtsbehörde kann in Abstimmung mit dem Berufsförderungsdienst eine weitere ...

WpDVerOV § 14 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

(2) Unbeschadet der im Wertpapierhandelsgesetz und in der Verordnung (EG) Nr.

ZAG § 14 Auskünfte und Prüfungen (Law)

(1) Ein Institut, die Mitglieder seiner Organe sowie seine Beschäftigten und die für das Institut tätigen

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

(1) Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex ist Mund- und Schiffsvorrat, den

VwVfG § 14 Bevollmächtigte und Beistände (Law)

(4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen.

WoGV § 14 Nutzungsentgelte und Wärmelieferungskosten (Law)

wohngeldberechtigte Person an Stelle des Kapitaldienstes, der Instandhaltungskosten, der Betriebskosten und