• SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)

  ...sollen Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie angeboten werden. Sie sollen dazu beitragen, dass Mütter, Väter und andere Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung b...

• ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)

  Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)

  (1) Die Monatsrente beträgt, vorbehaltlich eines Rentenabschlags nach § 16 Abs. 1a, 1,25 v.

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FRG Anlage 16 (Law)

  ...8 3,48 5,37 7,70 11,82

• HGBEG Art 16 (Law)

  -

• ScheckG Art 16 (Law)

  (1) Das Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den In...

• WG Art 16 (Law)

  Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  ...soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.

• ErbbauV § 16 (Law)

  Bei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.

• BÄO § 16 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

• BLG § 16 (Law)

  (1) Der Leistungspflichtige ist zu Handlungen, Duldungen und Unterlassungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsv...

• BNotO § 16 (Law)

  ...Soweit es sich bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz handelt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausübung...

• BPersVG § 16 (Law)

  (1) Der Personalrat besteht in Dienststellen mit in der Regel ...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...sonderer Verpflichtungsgrund vorhanden ist. (2) Zur Ausstellung von Ladescheinen ist der Schiffer ohne Unterschied des Ortes befugt.

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...sonstigen Standorten sowie nach Geburten, Fehlgeburten oder Blutentnahmen im Bestand die Ställe oder sonstigen Standorte der Tiere, Jaucherinnen, Futtergänge, verwendete Gerätschaften und sonstige Geg...

• BTÄO § 16 (Law)

  Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten mit Ausnahme des § 2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2, der §§ 11a, 13a, 15b und 15c entsprechend 1. ...

• BVerfGG § 16 (Law)

  Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so

• BVG § 16 (Law)

  (2) Als arbeitsunfähig im Sinne der §§ 16

• FGO § 16 (Law)

  Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

• BRüG § 16 (Law)

  April 1956; sind Sachen entzogen worden, so ist deren Zustand im Zeitpunkt der Entziehung zu berücksichtigen

• BranntwMonG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• SVG § 16 (Law)

  Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...sondere die Stimmabgabe, der Verlauf der Debatte, die Stellungnahmen der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder sowie sonstige persönliche Äußerungen.

• TierSchG § 16 (Law)

  nach § 13 Abs. 3 erlassenen Rechtsverordnung einer Genehmigung bedürfen, 8.

• UErgG § 16 (Law)

  Sieht die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Voraussetzungen der Umwandlung als gegeben an, so

• SGG § 16 (Law)

  beschäftigen; ist ein Arbeitgeber zugleich Versicherter oder bezieht er eine Rente aus eigener Versicherung, so

• SpielV § 16 (Law)

  Geld- und Warenspielgeräten, die bei Geldspielgeräten vier Jahre beträgt; 8.

• KredWG § 16 (Law)

  (aufgehoben)

• KSVG § 16 (Law)

  Hat der Versicherte einen Tarif nach § 53 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewählt, so hat er daraus

• GBO § 16 (Law)

  (2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden,

• GBVfg § 16 (Law)

  Bei der Eintragung eines neuen Eigentümers sind die Vermerke in den Spalten 1 bis 4 der ersten Abteilung, die sich auf den bisher eingetragenen Eigentümer beziehen, rot zu unterstreichen.

• FlaggRG § 16 (Law)

  einer Vorschrift des § 8 Abs. 3 über das Zeigen der Bundesflagge zuwiderhandelt,

• FlRV § 16 (Law)

  ...sowie folgende Identitätsmerkmale des Schiffes anzugeben: 1. die Rumpflänge, gemessen zwischen den äußersten Punkten des Vorstevens und des H...

• FlurbG § 16 (Law)

  Die Beteiligten nach § 10 Nr. 1 bilden die Teilnehmergemeinschaft. Sie entsteht mit dem Flurbereinigungsbeschluß und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

• FRG § 16 (Law)

  ...Sowjetunion verrichtete Beschäftigung steht, soweit sie nicht in Gebieten zurückgelegt wurde, in denen zu dieser Zeit die Sozialversicherung nach den Vorschriften der Reichsversicherungsgesetze durchg...

• GebrMG § 16 (Law)

  ...81 Abs. 6 und des § 125 des Patentgesetzes gelten entsprechend.

• GrdstVG § 16 (Law)

  (1) Wird der Betrieb einem Miterben zugewiesen, so steht insoweit den übrigen Miterben an Stelle ihres

• GVG § 16 (Law)

  Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

• GVGEG § 16 (Law)

  an über- oder zwischenstaatliche Stellen nach den hierfür geltenden Rechtsvorschriften übermittelt, so

• HAG § 16 (Law)

  ...sorgen, daß Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwendung überläßt, nicht gefährdet werden. (2) Die ...

• HaldeRlAnO § 16 (Law)

  ...sofern ein bergmännisches Rißwerk bei der Durchführung der Gewinnungsarbeiten geführt werden mußte, c) für alle übrigen Hald...

• HdlRegVfg § 16 (Law)

  ...sowie Löschungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist nach Anordnung des Richters rot zu unterstreic...

• HGB § 16 (Law)

  zu erfolgen hat, gegen einen von mehreren bei der Vornahme der Anmeldung Beteiligten festgestellt, so

• LBG § 16 (Law)

  ...sorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser, Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Grundstücke mit Wassergewinnungsanlagen für die öffentliche Versorgung mit Wasser, Grundstücke mit Anlagen der Ab...

• HwO § 16 (Law)

  zulassungspflichtigen Handwerks als stehendes Gewerbe entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes ausgeübt, so

• HwWahlO § 16 (Law)

  verschlossenen Wahlumschlag unter Beifügung des von ihm unterzeichneten Wahlscheins in dem Rücksendeumschlag so

• LuftFzgG § 16 (Law)

  der Eigentümer in der Verfügung über das Luftfahrzeug zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so