RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...undlegenden Anforderungen bei der Erteilung einer Zusatzbescheinigung und den Ergebnissen der regelmäßigen Überprüfungen ...

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

BetrAVG § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung (Law)

...und sonstigen Kosten, die mit der Gewährung der Leistungen zusammenhängen, und die Zuführung zu einem von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht festgesetzten Ausgleichsfonds decken; § 19...

BVFG § 10 Prüfungen und Befähigungsnachweise (Law)

...unden (Prüfungs- oder Befähigungsnachweise) und die zur Ausstellung von Ersatzurkunden erforderlichen Unterlagen verloren, so ist ihnen auf Antrag durch die für die Ausstellung entsprechender Urkunden...

WaStrG § 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter (Law)

...und Einrichtungen in, über oder unter einer Bundeswasserstraße oder an ihrem Ufer sind von ihren Eigentümern und Besitzern so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Unterhaltung der Bundeswasserstr...

GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

...und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.

JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)

...und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, 2. ...

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...und Selbstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2) In der Flugplatzbenutzungsor...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

...und zu desinfizieren. (2) Der Tierhalter hat Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung ...

SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

...und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Eintragung in das Schornsteinfegerregister mitzuteilen. (3) Hat sich keine geeignete Person für den ausgeschriebenen Bezirk beworben...

PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

...undungen in den Personenstandsregistern benötigt werden. (3) Absatz 1 gilt für die Beibringung von Nachweisen entsprechend. (4) Eine Auskunfts- und Nachweispflicht besteht nicht be...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

...und 2 gelten nicht für das Inverkehrbringen zum Zweck der Forschung, Entwicklung oder Analyse.

SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)

...und Namenswiedergabe fehlen; bei einem elektronischen Verwaltungsakt muss auch das der Signatur zugrunde liegende Zertifikat nur die erlassende Behörde erkennen lassen. Zur Inhaltsangabe können Schlüs...

SGB 10 § 41 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

...und ist dadurch die rechtzeitige Anfechtung des Verwaltungsaktes versäumt worden, gilt die Versäumung der Rechtsbehelfsfrist als nicht verschuldet. Das für die Wiedereinsetzungsfrist maßgebende Ereign...

SGB 10 § 42 Folgen von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

Die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 nichtig ist, kann nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über das Verfahren, die Form oder die ört...

SGB 10 § 57 Zustimmung von Dritten und Behörden (Law)

(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt. (2) Wird anstatt eines Verwaltungsaktes, bei dessen Er...