• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...200-219 Luxemburg 220-239 Finnland 240-259 ...

• MitbestGWO 2 2002 § 76 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)

  ...lvorstand die Delegiertenliste. Der Unternehmenswahlvorstand teilt seine Entscheidung der Person, die den Einspruch eingelegt hat, unverzüglich mit. (3) Vor Beginn der Stimmabgabe soll der U...

• SGB 2 § 76 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...lt auch für laufende Verwaltungs- und Gerichtsverfahren. Die Träger teilen sich alle Tatsachen mit, die zur Vorbereitung eines Wechsels der Organisationsform erforderlich sind. Sie sollen sich auch di...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...2. Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Ve...

• WG Art 76 (Law)

  ...l bezeichneten Bestandteile fehlt, gilt nicht als eigener Wechsel, vorbehaltlich der in den folgenden Absätzen bezeichneten Fälle. (2) Ein eigener Wechsel ohne Angabe der Verfallzeit gilt al...

• ArbGG § 76 Sprungrevision (Law)

  ...l oder nachträglich durch Beschluß zugelassen wird. Der Antrag ist innerhalb einer Notfrist von einem Monat nach Zustellung des in vollständiger Form abgefaßten Urteils schriftlich zu stellen. Die Zus...

• BetrVG § 76 Einigungsstelle (Law)

  ...lle nicht ausgeschlossen. (8) Durch Tarifvertrag kann bestimmt werden, dass an die Stelle der in Absatz 1 bezeichneten Einigungsstelle eine tarifliche Schlichtungsstelle tritt.

• BLG § 76 (Law)

  ...llen des § 73 gelten für die Entschädigung die §§ 20 bis 22 entsprechend. (2) Die Entschädigung ist an den Leistungspflichtigen zu zahlen, es sei denn, daß dieser einen anderen als Entschädi...

• BNotO § 76 (Law)

  ...lossen. (2) Der Sitz der Bundesnotarkammer wird durch ihre Satzung bestimmt.

• HwO § 76 (Law)

  ...lich oder satzungsmäßig zulässigen Zwecke verfolgt, 3. wenn die Zahl ihrer Mitglieder so weit zurückgeht, daß die Erfüllung ...

• LBG § 76 (Law)

  Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1957 in Kraft.

• SchRG § 76 (Law)

  ...llt werden. (2) Die Bestellung ist zulässig, sobald der Kiel gelegt und das Schiffsbauwerk durch Namen oder Nummer an einer bis zum Stapellauf des Schiffs sichtbar bleibenden Stelle deutlich...

• ZVG § 76 (Law)

  ...len eingestellt; die Einstellung unterbleibt, wenn sie dem berechtigten Interesse des Gläubigers widerspricht. (2) Ist die einstweilige Einstellung erfolgt, so kann der Gläubiger die Fortset...

• WVG § 76 Ersatzvornahme (Law)

  ...lb der gesetzen Frist nach, kann die Aufsichtsbehörde anstelle des Verbands das Erforderliche anordnen und auf dessen Kosten selbst oder durch einen anderen durchführen; die Verwaltungs-Vollstreckungs...

• AuslSchuldAbkAG § 76 (Law)

  ...lchen Änderung Willenserklärungen eines Treuhänders oder eines anderen nach den Anleihebedingungen Berechtigten erforderlich, so können die Willenserklärungen durch eine gerichtliche Entscheidung erse...

• BVerfGG § 76 (Law)

  ...lksvertretung eines Landes gemäß Artikel 93 Abs. 1 Nr. 2a des Grundgesetzes ist nur zulässig, wenn der Antragsteller ein Bundesgesetz wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 de...

• IfSG § 76 Einziehung (Law)

  Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach § 75 Abs. 1 oder 3 bezieht, können eingezogen werden.

• SGG § 76 (Law)

  ...llt werden soll und der Antragsteller ein berechtigtes Interesse an dieser Feststellung hat. (2) Das Gesuch ist bei dem für die Hauptsache zuständigen Sozialgericht anzubringen. In Fällen dr...

• SachenRBerG § 76 Gewährleistung (Law)

  ...l des Grundstücks.

• VwGO § 76 (Law)

  ...llen)