EG-FGV 2011 § 20 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

...und Bauteilen nach der Richtlinie 2003/37/EG sind die Bestimmungen dieser Richtlinie anzuwenden. (2) Die Bestimmungen der Rich...

AUG 2011 § 20 Voraussetzungen für die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe (Law)

...und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Verbindung mit den §§ 114 bis 127 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. ...

ProdSG 2011 § 20 Zuerkennung des GS-Zeichens (Law)

...und die Anforderungen an diese CE-Kennzeichnung mit denen nach § 21 Absatz 1 mindestens gleichwertig sind.

FZV 2011 § 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland (Law)

...und ausschließlich zum Zwecke der Überführung eines Fahrzeugs ausgestellt werden, werden vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt bekannt gemacht. Satz 1 gilt nich...

TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

...und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder von Grundstücken, auf denen sich Luftf...

ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

...und Datensicherheit zu treffen, die insbesondere die Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität der Daten gewährleisten; im Falle der Nutzung allgemein zugänglicher Netze sind dem jeweiligen Stand ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

RAG 20 § 4 (Law)

§ 32 Abs. 3 Satz 4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

RAG 20 § 11 (Law)

...und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und kunde...

BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...und Fähigkeiten in der Fachrichtung Neu-, Aus- und Umbau: 1. Herstellen und Instandhalten von Rümpfen und Decks, ...

SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. ...

ReiseKfmAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...undenberatung und Verkauf: 4.1 Kundenorientierte Kommunikation, Kundenbetreuung, ...

StGebO 2011 § 4 Kostenschuldner (Law)

(1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung, Prüfung und Untersuchung veranlasst oder zu wessen Gunsten...

DruckerAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. ...

BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...und Bestellung; 5. Beratung und Verkauf: 5.1 Kundenorientierte Kommunikation, ...

FZV 2011 § 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge (Law)

...und Wohnort oder der Bezeichnung seiner Firma und deren Sitz kennzeichnen; die Angaben sind dauerhaft und deutlich lesbar auf der linken Seite des Fahrzeugs anzubringen. Motorisierte Krankenfahrstühle...

TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)

...und Anschrift des Anlagenbetreibers, 2. eine Beschreibung der Tätigkeit, des Standorts und der Art und des Umfangs der dort durchgeführten V...

AUG 2011 § 4 Zentrale Behörde (Law)

...und für Verbraucherschutz im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Die Beliehene unterliegt der Fachaufsicht des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. § 5 Absatz 6 und die §§ 7 und 9 wer...

BPolLV 2011 § 4 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten (Law)

...undespolizei werden Vorbereitungsdienste eingerichtet. Im Übrigen gilt § 10 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung.