SGB 8 § 14 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (Law)

(1) Jungen Menschen und Erziehungsberechtigten sollen Angebote des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gemacht werden. (2) Die Maßnahmen sollen ...

SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

(1) Die Satzung kann für Angestellte der Krankenkassen und ihrer Verbände, für die eine Dienstordnung nach § 351 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse ...

StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)

SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

...8a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtung i...

SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...8). (2) Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen. Die Befreiung wirkt vom Beginn ...

HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3217 Prüfungszeugnis ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...83 Euro in der Kategorie F. b) ...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...84 - 1085) A. Mindestzahl der...

FrSaftV 2004 Anlage 8 (zu den §§ 4 und 5) (Law)

Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken Teil A: Koffeinhaltige Erfrisch...

FSPersAV Anlage 8 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...8, 1972) 1. Ausbildungsstruktur In d...

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

...8 (.................................) I I I ------------------------------------------------------------------------------- ...

FRG Anlage 14 (Law)

...824-2, S. 20)

ScheckG Art 14 (Law)

(1) Der auf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte ...

WG Art 14 (Law)

(1) Das Indossament überträgt alle Rechte aus dem Wechsel. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. da...

Grundgesetz Artikel 14 (Law)

Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine...

AltPflG § 14 (Law)

(1) Eine Vereinbarung, durch die die Ausübung der beruflichen Tätigkeit für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses beschränkt wird, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schülerin oder...

BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)

(1) Ist ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst, kann die Gemeinde zur Sicherung der Planung für den künftigen Planbereich eine Veränderungssperre mit dem Inhalt b...

AtVfV § 14 Sachprüfung (Law)

Die Prüfung durch die Genehmigungsbehörde erstreckt sich außer auf die Genehmigungsvoraussetzungen des § 7 Abs. 2 des Atomgesetzes auch auf die Beachtung der übrigen das Vorhaben betreffenden öffentli...

BEG § 14 (Law)

Der Anspruch auf Entschädigung kann abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden. Die Abtretung, Verpfändung oder Pfändung ist nur mit Genehmigung der Entschädigungsbehörde zulässig.

BetrVG § 14 Wahlvorschriften (Law)

(1) Der Betriebsrat wird in geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt. (2) Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Sie erfolgt nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl, wenn nu...