-
FGO § 11 (Law)
...von der Entscheidung eines anderen Senats oder des Großen Senats abweichen will. (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen wer...
-
GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)
Die Dienstbehörden weisen die Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamten dem Zentralbereich der Fachhochschule zum Grundstudium und dem Fachbereich Wetterdienst der Fachhochschule zum Hauptstudium zu. F...
-
HdlRegVfg § 11 (Law)
(weggefallen)
-
KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...von Gütern, 10. Kommissionierung und Verpackung von Gütern, 11. ...
-
KEPFachAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
ImmoWertV § 11 Indexreihen (Law)
...vorausgegangener Erhebungszeiträume geändert werden. (4) Indexreihen können insbesondere abgeleitet werden für 1. Bode...
-
SaatV § 11 Probenahme (Law)
...§ 12 und für die Nachprüfung nach § 16. Bei Saatgut, das im Rahmen des § 12 Abs. 1b anerkannt werden soll, kann die Probe auch aus vorgereinigter Rohware entnommen werden. Bei Saatgut, das umhüllt (z....
-
SchiedsG § 11 (Law)
(1) Die Schiedsperson hat, auch nach Beendigung ihrer Amtstätigkeit, über ihre Verhandlungen und die Verhältnisse der Parteien, soweit sie ihr amtlich bekanntgeworden sind, Verschwiegenheit zu wahren....
-
NDAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...vom Hundert dieser Kosten betragen. (2) Der von dem Anschlussnehmer als Baukostenzuschuss zu übernehmende Kostenanteil bemisst sich nach dem Verhältnis, in dem die an seinem Netzanschluss vo...
-
OrgAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
OrthV § 11 Gehhilfen (Law)
Als Gehhilfen werden insbesondere Achselstützen, Unterarmgehstützen, Handstöcke, Gehgestelle, Gehwagen oder Gehbänkchen geliefert.
-
PatAnwO § 11 Patentassessor (Law)
...§ 8 bestanden hat, ist berechtigt, die Bezeichnung "Patentassessor" oder "Patentassessorin" zu führen. (2) Über das Ergebnis der Prüfung erhält der Patentassessor eine Ur...
-
SeefiV § 11 Umladeerklärung (Law)
...von der tatsächlich umgeladenen oder empfangenen Menge um mehr als 10 vom Hundert abweicht. (4) Fischlebendgewicht im Sinne dieser Vorschrift ist das errechnete Fanggewicht von auf See gelag...
-
RheinLotsO § 11 (Law)
...§ 5. 2. Besteht der Bewerber die Prüfung auch zum zweiten Male nicht, so kann er ein Lotsenpatent erst erwerben, nachdem die Voraussetzungen der §§ 3 bis 8 erneut erfüllt sin...
-
SchRG § 11 (Law)
...Vormerkung wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige Verfü...
-
TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...§ 149 Abs. 1 Nr. 13 des Telekommunikationsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Zuteilung nach § 4 Abs. 1 eine Nummer nut...
-
UErgG § 11 (Law)
...Voraussetzungen für die Umwandlung des Uraltguthabens gegeben sind.
-
TierSchG § 11 (Law)
...§ 2a Absatz 1 oder § 4b können, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Union erforderlich ist, über die dort genannten Anforderungen hinaus Anforderungen an die Haltung von Tier...
-
VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)
...§ 1 Nr. 5 erfasst den gewerblichen und nichtgewerblichen Luftverkehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur Güter- und Pe...