• MgVG § 24 Umfang der Mitbestimmung (Law)

  ...§ 90 Abs. 3, 4, 5 Satz 1 und 2, §§ 95 bis 116, 118 Abs. 3, § 125 Abs. 3 und 4 und §§ 170, 171, 268 Abs. 2 des Aktiengesetzes sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den Vorschriften dieses Geset...

• KFürsV § 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit (Law)

  ...§ 27a des Bundesversorgungsgesetzes ist für Erwerbstätige, vor allem wenn sie trotz beschränkten Leistungsvermögens einem Erwerb nachgehen, ein Freibetrag in angemessener Höhe anzuerkennen. Satz 1 gil...

• MuSchG § 24 In Heimarbeit Beschäftigte (Law)

  ...§ 2 Abs. 4, § 5 Abs. 1 und 3, § 9 Abs. 1, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 2, die §§ 14, 16, 19 Abs. 1 und § 21 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Arbeitgebers der Auftraggeber oder Zwischenmeister ...

• ImmoWertV § 24 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wertermittlungsverordnung vom 6. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2209), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. August 1997 (BGBl. I ...

• LFGB § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen (Law)

  Der Verkäufer eines Futtermittels übernimmt die Gewähr dafür, dass das Futtermittel die in Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 bezeichneten Anforderungen erfü...

• SprengV 1 § 24 (Law)

  ...§ 20 Absatz 1, des § 22 Absatz 1 und des § 23 Absatz 1 und 2 aus begründetem Anlaß Ausnahmen zulassen. Eine allgemeine Ausnahmegenehmigung ist öffentlich bekanntzugeben. (2) Die...

• StBDV § 24 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  (1) Für die Bewertung der Aufsichtsarbeiten kann der Prüfungsausschuß mit Stimmenmehrheit auch Prüfer bestimmen, die stellvertretende Mitglieder des Prüfungsausschusses sind. (2) Jede Aufsic...

• RechZahlV § 24 Provisionsaufwendungen – Posten 6 (Law)

  Als Provisionsaufwendungen sind Provisionen und ähnliche Aufwendungen aus Dienstleistungsgeschäften auszuweisen.

• SEAG § 24 Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Law)

  ...§ 21 oder die §§ 34 bis 38 des SE-Beteiligungsgesetzes dies vorsehen, auch aus Verwaltungsratsmitgliedern der Arbeitnehmer. (2) Nach anderen als den zuletzt angewandten vertraglichen oder ge...

• SchuldRAnpG § 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude (Law)

  ...§§ 574 bis 574b des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind entsprechend anzuwenden. (2) Ist das Grundstück veräußert worden, kann der Erwerber vor Ablauf von drei Jahren seit der Eintragung der Recht...

• WpÜG § 24 Grenzüberschreitende Angebote (Law)

  Hat der Bieter bei grenzüberschreitenden Angeboten zugleich die Vorschriften eines anderen Staates außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums einzuhalten und ist dem Bieter deshalb ein Angebot an all...

• WStrG § 24 Nötigung eines Vorgesetzten (Law)

  ...§ 2 Nr. 3) herbeiführt.

• ZahlPrüfbV § 24 Erstmalige Anwendung (Law)

  ...245) ist erstmals auf die Prüfung für nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden. (3) § 16c in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungs...

• ARegV § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...§ 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 mit Ausnahme von § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, 5 und 8, § 15 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 19, 21, 23 Abs. 6 und § 25 finden im vereinfachten ...

• BeamtVG § 24 Höhe des Waisengeldes (Law)

  ...§ 14 Abs. 6 sowie die §§ 14a und 50e sind nicht anzuwenden. Änderungen des Mindestruhegehalts (§ 14 Abs. 4) sind zu berücksichtigen. (2) Wenn die Mutter des Kindes des Verstorbenen nicht zum...

• BEGDV 2 § 24 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)

  (1) Die Fahrzeuge außer Rollfahrzeugen müssen an beiden Enden federnde Zug- und Stoßeinrichtungen haben. (2) Bei Wagen, die nur in Arbeits- oder Güterzügen mit einer Geschwindigkeit bis zu 2...

• EuRAG § 24 Wiederholung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung kann wiederholt werden.

• EuWG § 24 Berufung von Listennachfolgern (Law)

  ...§§ 20 und 21 gelten entsprechend. Er benachrichtigt den Listennachfolger und fordert ihn auf, binnen einer Woche schriftlich zu erklären, ob er die Nachfolge annimmt.

• EBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)

  ...§ 3 Abs. 2) dauernd ohne Zwischenschaltung federnder Zug- und Stoßeinrichtungen verbunden werden. (3) Die Fahrzeuge sind in der Regel mit Schraubenkupplungen und Puffern nach Anlage 10 zu ve...