• EBPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 für den Bereich mehrerer Länder errichtet worden, so nimmt die von den Ländern bestimmte Stelle die Geschäftsführung wahr.

• EBRG § 5 Auskunftsanspruch (Law)

  (1) Die zentrale Leitung hat auf Verlangen einer Arbeitnehmervertretung die für die Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung eines Europäischen Betriebsrats erforderlichen Informationen zu erheben und a...

• EinbTestV § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. September 2008 in Kraft.

• BSeeSchG § 5 (Law)

  ...§ 9 Absatz 1 in Verbindung mit § 9c auf eine andere zuständige Stelle übertragen werden oder auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 7a Absatz 4 diese Aufgaben durch anerkannte juristische Personen de...

• BVerfGG § 5 (Law)

  (1) Die Richter jedes Senats werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Von den aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes zu berufenden Richtern werden einer...

• DialogmServAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahm...

• DiamantAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BranntwMonG § 5 (Law)

  Die Bundesmonopolverwaltung trifft alle zur Durchführung des Monopols erforderlichen Maßnahmen.

• ChemFachAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5 Umgehen mit Arbeitsgeräten und -mitteln, 3.6 Qualitätssicherung, Kundenorientierung, ...

• BodenlAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FlechtwAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Anwenden von Informations- und Kommunikationstechniken, 6. Planen und Vorbereiten von Arbe...

• FluLärmBüchV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmHohnV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FotoMedFachAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Kommunikation und Verkauf bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• FoVG § 5 Herkunftsgebiete (Law)

  (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Herkunftsgebiete für Ausgangsmaterial der einzelnen Baumarten nach geographischen Abgrenzungen und gege...

• FrSaftAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FStrAusbauG § 5 (Law)

  (1) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. Sie bilden den Rahmen für die Aufstellung der Straßenba...

• GärtnAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach den in den Anlagen für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungs...

• HwO § 5 (Law)

  ...§ 1 Abs. 1 betreibt, kann hierbei auch Arbeiten in anderen Handwerken nach § 1 Abs. 1 ausführen, wenn sie mit dem Leistungsangebot seines Gewerbes technisch oder fachlich zusammenhängen oder es wirtsc...

• GlasblAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.