-
SG § 13 Wahrheit (Law)
...1) Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.
-
PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)
...12 Abs. 1 C a) im Zeitpunkt des Beginns des Gehaltszuschusses zu zahlen wäre, nicht übersteigen. (4) Auf den Beginn und das Ende sowie auf das Ruhen und die Kürzung des Anspruchs auf Gehalts...
-
SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)
...ach § 12 Abs. 1 Nr. 2 getroffenen Maßnahmen sowie 3. tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die Sicherung der Daten, die mit einem hochwerti...
-
PostPersRG § 13 (Law)
...allen)
-
TNV § 13 Inkrafttreten (Law)
...am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
UAG § 13 (Law)
...allen)
-
VerschG § 13 (Law)
...1) Das Aufgebotsverfahren nach § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.
-
VersVermV § 13 Nachweis (Law)
...ach § 12 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.
-
VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)
...am 31. Dezember 2018 außer Kraft.
-
SpielV § 13 (Law)
...abhängig voneinander benutzbar sein und jede Spielstelle hat die Anforderungen der §§ 12 und 13 zu erfüllen, soweit diese landesrechtlich überhaupt zulässig sind; aus der Bauartzulassung eines Mehrpla...
-
TierSchG § 13 (Law)
...Ausfuhr aus dem Inland in einen Staat, der der Europäischen Union nicht angehört (Ausfuhr), zu verbieten, zu beschränken oder von einer Genehmigung abhängig zu machen. Als Genehmigungsvoraussetzung ka...
-
StVG § 13 Geldrente (Law)
...1) Der Schadensersatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen Vermehrung der Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 10 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist ...
-
ZHG § 13 (Law)
...1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden, die bis zum 1. Juli 2012 einen Antrag auf Erteilung der Approbation nach § 2 Absatz 1 Satz 1 gestellt haben. Satz 2 findet auf Staatsa...
-
AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)
...aucherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch d...
-
BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1997 in Kraft.
-
AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)
...ach Maßgabe des Absatzes 1 an der Grenze einen Notreiseausweis ausstellen, wenn der Ausländer keinen Pass oder Passersatz mitführt. (3) Die Ausländerbehörde kann nach Maßgabe des Absatzes 1 ...
-
AGOZV § 13 (Law)
...allen)
-
BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Absatz 2a Satz 1, § 2 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1, § 2a Absatz 2, § 3 Absatz 3a, § 4, § 6 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 2, § 7, § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2, § 10 Absatz 1 oder Absa...
-
BNotO § 13 (Law)
...1) Nach Aushändigung der Bestallungsurkunde hat der Notar folgenden Eid zu leisten: "Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtigen und Allwiss...
-
ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1989 in Kraft.