• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...und Zierpflanzen: a) die Grundfläche nach Pflanzengruppen im Freiland und unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen, ...

• FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)

  ...undes beizufügen. (2) Die Jahresrechnung muss in übersichtlicher Weise den Bestand des Fonds einschließlich der Forderungen und Verbindlichkeiten erkennen lassen sowie die Einnahmen und Ausg...

• TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)

  ...unden im Aufenthaltsbereich der Kälber eine Lichtstärke von 80 Lux erreicht und b) dem Tagesrh...

• RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...undert der für Miete, Heizung, Strom und Gas anfallenden Kosten der gemeinsamen Haushaltsführung überstiegen hat. Sofern es für den überlebenden...

• ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

  ...und § 6a Buchstabe B Ziffer II werden vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet. Die Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer III werden vom Statistischen Bundesamt aufbereitet. (2) Für...

• ModellBTechAusbV § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Karosserie und Produktion (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist bestanden...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...und 6 bestimmten Abwesenheitszeiträume, soweit drei Kalendertage überschritten werden, Abschläge von mindestens 25 vom Hundert der Pflegevergütung, der Entgelte für Unterkunft und Verpflegung und der ...

• SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

  ...und die Vertragspartner der Pflegekassen einschließlich deren Mitglieder verwenden im Schriftverkehr und für Abrechnungszwecke untereinander bundeseinheitliche Kennzeichen. (2) § 293 Abs. 2 ...

• SGB 11 § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...und niedrigschwellige Entlastungsangebote im Sinne der §§ 45b und 45c in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung gelten auch ohne neues Anerkennungsverfahren als nach Landesrecht anerkannte Angebote...

• SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)

  ...und welche Art von Beiträgen nach diesem Gesetzbuch sie abführt und 4. ob und welche ausländischen Arbeitnehmer sie mit einer für ihre Tätig...

• AbgG § 49 Geheimhaltungspflicht der Fraktionsangestellten (Law)

  ...und bei Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung für deren Erhaltung einzutreten.

• AktG § 49 Verantwortlichkeit der Gründungsprüfer (Law)

  § 323 Abs. 1 bis 4 des Handelsgesetzbuchs über die Verantwortlichkeit des Abschlußprüfers gilt sinngemäß.

• BeurkG § 49 Form der Ausfertigung (Law)

  ...und mit dem Siegel der erteilenden Stelle versehen sein. (3) Werden Abschriften von Urkunden mit der Ausfertigung durch Schnur und Prägesiegel verbunden oder befinden sie sich mit dieser auf...

• KredWG § 49 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen der Bundesanstalt einschließlich der Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln auf der Grundlage des § 2c Abs. 1b Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4, des § 3...

• MilchQuotV § 49 Übernahmerecht des Pächters (Law)

  ...undet und die zu übernehmende Quote nicht auf den Standardfettgehalt umgerechnet. Maßgeblich ist der Gleichgewichtspreis desjenigen Übertragungsbereichs, in dem der Pächter seinen Betriebssitz hat. Be...

• JArbSchG § 49 Verzeichnisse der Jugendlichen (Law)

  ...und Familiennamens, des Geburtsdatums und der Wohnanschrift zu führen, in denen das Datum des Beginns der Beschäftigung bei ihnen, bei einer Beschäftigung unter Tage auch das Datum des Beginns dieser ...

• KFürsV § 49 Überwiegender Unterhalt (Law)

  ...undesversorgungsgesetzes), 2. von den Eltern oder den minderjährigen unverheirateten Beschädigten (§ 25e Absatz 2 Satz 2 des Bundesversorgun...

• IntFamRVG § 49 Berichtigung von Bescheinigungen (Law)

  Für die Berichtigung der Bescheinigung nach Artikel 43 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 gilt § 319 der Zivilprozessordnung entsprechend.

• IRG § 49 Weitere Voraussetzungen der Zulässigkeit (Law)

  ...und Grundfreiheiten einschließlich ihrer Zusatzprotokolle, soweit sie für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten sind, im Einklang steht, 3. ...

• SprengV 1 § 49 (Law)

  ...undesanstalt für Materialforschung und -prüfung vergebene Identifikationsnummer darf weiterhin in die Gebrauchsanleitung aufgenommen werden.