• SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

  ...cherung der Daten, die mit einem hochwertigen Erdfernerkundungssystem erzeugt worden sind, nicht aufrechterhalten wird, unverzüglich schriftlich oder elektronis...

• PostPersRG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• UAG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• VerschG § 13 (Law)

  ...ch § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

• VersVermV § 13 Nachweis (Law)

  ...ch § 12 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

• VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.

• SpielV § 13 (Law)

  ...cht sperrbare Bedienvorrichtung zur Auszahlung, mit der der Spieler uneingeschränkt über die aufgebuchten Beträge, die in der Summe größer oder gleich dem Höchsteinsatz gemäß Nummer 1 sind, verfügen k...

• TierSchG § 13 (Law)

  ...chtungen oder Stoffen, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften zugelassen sind. Vorschriften des Jagdrechts, des Naturschutzrechts, des Pflanzenschutzrechts und des Seuchenrechts bleiben unberührt. ...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...cht auf Sicherheitsleistung erkannt worden, so kann der Berechtigte gleichwohl Sicherheitsleistung verlangen, wenn die Vermögensverhältnisse des Verpflichteten sich erheblich verschlechtert haben; unt...

• ZHG § 13 (Law)

  ...chen Wirtschaftsraum und der Schweiz, die über einen Ausbildungsnachweis nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 verfügen, sowie auf Drittstaatsangehörige, soweit sich nach dem Recht der Europäischen Gemeins...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...cherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...chen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz oder zur Rückkehr dorthin berechtigt ist. ...

• AGOZV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...chutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder die Hände nicht oder nicht rechtzeitig reinigt oder nicht oder nicht rechtzeitig desinfiziert, 15. ...

• BNotO § 13 (Law)

  ...chaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. D...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...cht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie ...