BRAO § 11 (weggefallen) (Law)

FamFG § 11 Verfahrensvollmacht (Law)

...kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen. Der Mangel der Vollmacht kann in jeder Lage des Verfahrens geltend gemacht werden. Das Gericht hat den Mangel der Vollmacht von...

FlUUG § 11 Untersuchungsbefugnisse (Law)

(1) Der Untersuchungsführer, die Untersuchungsfachkräfte und die Beauftragten für Unfalluntersuchung sind zur Erfüllung des Untersuchungsauftrags nach § 3 im Benehmen mit der örtlich zust...

FStrG § 11 Schutzmaßnahmen (Law)

(1) Zum Schutze der Bundesfernstraßen vor nachteiligen Einwirkungen der Natur (z. B. Schneeverwehungen, Steinschlag, Vermurungen) haben die Eigentümer von Grundstücken an den Bundesfernstraßen die Anl...

GBO § 11 (Law)

Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht aus dem Grunde unwirksam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.

HolzbInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

GenTG § 11 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

...kanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2150)) entgegenstehen, und 6. ...

FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)

(1) Die Steuer ist jeweils für die Dauer eines Jahres im Voraus zu entrichten. (2) Die Steuer darf, wenn die Jahressteuer mehr als 500 Euro beträgt, auch für die Dauer eines Hal...

KredWG § 11 Liquidität (Law)

...kann darüber hinaus auch die Fristentransformation einschränken. § 10a Absatz 1 bis 3 gilt entsprechend. (4) Die Bundesanstalt kann anordnen, dass ein Institut, eine Institutsgruppe, eine Fi...

KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...kann durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates nicht bedarf, auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übertragen werden, der diese Befugnis im Einvernehmen mit...

LwVfG § 11 (Law)

(weggefallen)

MOG § 11 Beweislast (Law)

...Kalenderjahr der Gewährung folgt.

IRG § 11 Spezialität (Law)

(1) Die Auslieferung ist nur zulässig, wenn gewährleistet ist, daß der Verfolgte 1. in dem ersuchenden Staat ohne deutsche Zusti...

LuftFzgG § 11 (Law)

...kann zur näheren Bezeichnung des zu sichernden Anspruchs auf die einstweilige Verfügung oder die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden.

SG § 11 Gehorsam (Law)

...kannten Umständen nicht zuzumuten war, sich mit Rechtsbehelfen gegen den Befehl zu wehren. (2) Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde. Befolgt der Un...

RuStAG § 11 (Law)

Die Einbürgerung ist ausgeschlossen, wenn 1. tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass der Ausländer Bestrebung...

SatDSiG § 11 Zulassung (Law)

(1) Ein Datenanbieter, der Daten verbreiten will, bedarf der Zulassung. (2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungs...

SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)

Die zuständige Behörde kann 1. soweit es zum Schutz gegen die Gefährdung durch Tierseuchen erforderlich ist, für Schweinehaltung...

SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...