GBVfg § 72 Umschreibung, Neufassung und Schließung des maschinell geführten Grundbuchs (Law)

...buchblätter soll weiterhin wiedergabefähig oder lesbar bleiben. (3) Wird das Grundbuch als Datenbankgrundbuch geführt, ist 1. ...

FeV 2010 § 72 Begutachtung (Law)

...Bundesanstalt für Straßenwesen (Bundesanstalt) begutachten lassen. Die Begutachtung umfasst die Erstbegutachtung, die regelmäßige Begutachtung sowie die Begutachtung aus besonderem Anlass. Bei Trägern...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 72 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

...berschüssigen Sitze auf die folgenden Höchstzahlen der anderen Wahlvorschläge desselben Wahlgangs über. (3) Die Reihenfolge der Bewerber innerhalb der einzelnen Wahlvorschläge bestimmt sich ...

PStV § 72 Besondere Aufgaben des Standesamts I in Berlin (Law)

...bsatz 1 bezeichneten Gebiet zu übermitteln wären, sind dem Standesamt I in Berlin zu übersenden; die Übersendung unterbleibt, wenn die Mitteilungen nur zur Eintragung von Hinweisen dienen würden. ...

UStDV 1980 § 72 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Reiseleistungen (Law)

...Bei Leistungen, die nach § 25 Abs. 2 des Gesetzes ganz oder zum Teil steuerfrei sind, ist § 13 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (2) Der Unternehmer soll regelmäßig Folgendes aufz...

PflSchG 2012 § 72 Eilverordnungen (Law)

...bei Gefahr im Verzug Rechtsverordnungen nach § 7 Absatz 1 und 2, § 8 Absatz 1, § 14 Absatz 1, § 19 Absatz 2, § 25 Absatz 3 oder § 32 Absatz 4, in den Fällen des § 6 Absatz 1 und 2 und des § 7 Absatz 1...

StVZO 2012 § 72 Übergangsbestimmungen (Law)

...bleibt § 35a Absatz 2, 3 und 4 in der bisher geltenden Fassung anwendbar. § 35a Absatz 4a in Verbindung mit Absatz 4b ist ab dem 1. September 2016 für alle Personenkraftwagen anzuwenden, bei denen ein...

StPO § 72 Anwendung der Vorschriften über Zeugen auf Sachverständige (Law)

...bschnitt über Zeugen entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den nachfolgenden Paragraphen abweichende Vorschriften getroffen sind.

SGB 3 § 72 Anordnungsermächtigung (Law)

...Bundesagentur wird ermächtigt, durch Anordnung das Nähere über Voraussetzungen, Umfang und Verfahren der Förderung zu bestimmen.

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat 1. auf Verlangen der zuständigen Behörde zu einer von ihr benannten, zur Informationsw...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80...

BImSchG (XXXX) §§ 68 bis 72 (Änderung von Rechtsvorschriften, Überleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften) (Law)

...berleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften)

EStDV 1955 (XXXX) §§ 71 und 72 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

...bsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen im Hinblick auf d...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

...ben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gez...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...Bedarfe für Bildung und Teilhabe § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe ...

ScheckG Art 12 (Law)

...ben.

WG Art 12 (Law)

...bedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blanko...

BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...