WWSUVtr Art 27 Kreditaufnahme und Schulden (Law)

...r der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland auf die Ebenen verteilt. Für das Treuhandvermögen wird zur Vorfinanzierung zu erwartender Erlöse aus seiner Verwertung ein Kreditermächtigungsrahmen für 1...

FRG Anlage 13 (Law)

...rchschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...

WG Art 13 (Law)

...rbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unters...

BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

...r Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstörung an einer Abgasreinigungseinrichtung oder bei ihrem Ausfall unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen Betrieb zu ergreif...

BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...r eine dort genannte Betriebsgröße nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ermittelt, nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig registriert, nicht, nicht ri...

BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...r erzeugten Wärme oxidiert wird. (14) „Feuerungswärmeleistung“ im Sinne dieser Verordnung ist der auf den unteren Heizwert bezogene Wärmeinhalt der Brennstoffe, der einer Anlage im Dauerbetr...

BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

...r Betreiber Nachweise über das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen bei der Kalibrierung zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise fünf Jahr...

FRG (XXXX) §§ 27 und 28 (weggefallen) (Law)

GrdstVG (XXXX) §§ 27 bis 30 (Law)

AuslWBG § 27 Anerkennung des Auslandsbonds (Law)

...r. 1 ergebenden Voraussetzungen in freier Würdigung aller erheblichen Umstände für begründet hält. (2) Über die Anerkennung erteilt der Auslandsbevollmächtigte dem Anmelder einen Anerkennung...

AWaffV § 27 Besondere Bestimmungen zur Fachkunde (Law)

...rtreter des Unternehmers oder des Leiters des Unternehmens, wenn mit dieser Stellung eine Verantwortung verbunden ist, die der des vertretenen Unternehmers oder Leiters entspricht, oder ...

ALG § 27 Zusammentreffen von Renten (Law)

...rente oder Witwerrente für mehrere Berechtigte, erhält jeder Berechtigte den Teil der Witwenrente oder Witwerrente, der dem Verhältnis der Dauer seiner Ehe mit dem Versicherten zu der Dauer der Ehen d...

BBergG § 27 Wirkung der Vereinigung (Law)

...r Zustellung der Berechtsamsurkunde an den Antragsteller entsteht unter Erlöschen des bisherigen Bergwerkseigentums neues Bergwerkseigentum an dem einheitlichen Bergwerksfeld mit den sich aus der Vere...

AtStrlSV § 27 Qualifikation und Weiterbildungsmaßnahmen (Law)

...rforderlichen Strahlenschutzkenntnisse in einer vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz anerkannten Berufsausbildung oder Weiterbildung oder durch betriebliche Schulungen zu erwerben...

BDG § 27 Beschlagnahmen und Durchsuchungen (Law)

...rfen nur durch die nach der Strafprozessordnung dazu berufenen Behörden durchgeführt werden. (3) Durch Absatz 1 wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 des G...

ArbGG § 27 Amtsenthebung der ehrenamtlichen Richter (Law)

...renamtlicher Richter ist auf Antrag der zuständigen Stelle (§ 20) seines Amtes zu entheben, wenn er seine Amtspflicht grob verletzt. § 21 Abs. 5 Satz 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden.

AgrStatG § 27 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

...r 1. März des Erhebungsjahres. Der Berichtszeitpunkt für die übrigen Erhebungsmerkmale ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. (3) Für die Erhebung der Rinderb...

AHStatDV § 27 Sicherung im Freizonenverkehr (Law)

...r vom Kai aus in das übrige Zollgebiet verbracht, so hat der Warenführer der Zollstelle der Freizone durch Vorlage der Beförderungspapiere oder Begleitpapiere, der Wiegenote oder anderer Unterlagen na...

BetrVGDV1WO § 27 Voraussetzungen, Verfahren (Law)

...r der an erster Stelle unterzeichnete Beauftragte gilt als Listenvertreterin oder Listenvertreter. Die Gewerkschaft kann hierfür eine Arbeitnehmerin oder einen Arbeitnehmer des Betriebs, die oder der ...

EVO § 27 Aufgabe. Abfertigung. Gepäckschein (Law)

...Reisegepäck wird zur Beförderung von und nach Orten angenommen, die in den Gepäckverkehr einbezogen sind. (2) Für jedes Gepäckstück ist die nach den Bestimmungen des Tarifs erforderliche Zah...