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AFBG § 21 Auskunftspflichten (Law)
...instellen eines Lehrgangs, den Nichtantritt, die vorzeitige Beendigung, die nicht regelmäßige Teilnahme, den Abbruch der Maßnahme durch den Teilnehmer oder die Teilnehmerin oder eine Kündigung der Maß...
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BeschussV § 21 Bekanntmachungen (Law)
...insbesondere die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung festgelegten Verwendungshinweise in Code-Nummern. Die Bedeutung der Code-Nummern wird im Vorspann der Liste erläutert. ...
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BetrVG § 21 Amtszeit (Law)
...in Betriebsrat besteht, mit Ablauf von dessen Amtszeit. Die Amtszeit endet spätestens am 31. Mai des Jahres, in dem nach § 13 Abs. 1 die regelmäßigen Betriebsratswahlen stattfinden. In dem Fall des § ...
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BetrVGDV1WO § 21 Stimmauszählung (Law)
...in und jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen; § 14 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 gilt entsprechend.
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EuRAG § 21 Prüfungsleistungen (Law)
...inem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Sie wird in deutscher Sprache abgelegt. (2) Das Prüfungsamt erlässt der antragstellenden Person auf Antrag einzelne Prüfungsleistungen ganz oder...
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BrucelloseV § 21 (Law)
...indestens einem Jahr Brucellose der Schweine oder Verdacht auf Brucellose nicht festgestellt worden ist oder, sofern ein solcher Verdacht vorgelegen hat, dieser sich auf Grund einer klinischen Untersu...
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BVerfGG § 21 (Law)
...iner Personengruppe oder gegen eine Personengruppe beantragt wird, kann das Bundesverfassungsgericht anordnen, daß sie ihre Rechte, insbesondere das Recht auf Anwesenheit im Termin, durch einen oder m...
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BVG § 21 (Law)
...18c Abs. 5 gelten die §§ 107 bis 114 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem die Heil- oder Krankenbehandlung durchgeführt worden ist, frühestens jedo...
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DEÜV § 21 Zulassungsbescheid (Law)
...ind vom Antragsteller aufzubewahren. Die Zulassung legt die für die ordnungsgemäße Durchführung der Datenübertragung einzuhaltenden Voraussetzungen fest. Einzelheiten regeln die Gemeinsamen Grundsätze...
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BNDG § 21 Dateianordnungen (Law)
...ine Dateianordnung nach § 14 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zu treffen, die der Zustimmung des Bundeskanzleramtes bedarf. § 14 Abs 2 und 3 des Bundesverfassungsschutzgesetzes ist anzuwenden. ...
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BPersVG § 21 (Law)
...in einer Dienststelle, die die Voraussetzungen des § 12 erfüllt, kein Personalrat, so beruft der Leiter der Dienststelle eine Personalversammlung zur Wahl des Wahlvorstandes ein. § 20 Abs. 2 Satz 3 gi...
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GrdstVG § 21 (Law)
...iner Begründung darüber zu versehen, warum die Genehmigung der Veräußerung nach § 9 zu versagen wäre, und zuzustellen. § 20 Satz 2 und 3 gilt sinngemäß für die Belehrung über die Zulässigkeit eines An...
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FinVermV § 21 Anzeigepflicht (Law)
...iner Zweigniederlassung beauftragt sind. Dies gilt bei juristischen Personen auch für die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag jeweils zur Vertretung berufenen Personen. In der Anzeige ist f...
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GBO § 21 (Law)
...in Recht, das durch die Eintragung betroffen wird, dem jeweiligen Eigentümer eines Grundstücks zu, so bedarf es der Bewilligung der Personen, deren Zustimmung nach § 876 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetz...
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GBVfg § 21 (Law)
...intragungen in das Bestandsverzeichnis und in der zweiten und dritten Abteilung sind an der zunächst freien Stelle in unmittelbarem Anschluß an die vorhergehende Eintragung derselben Spalte und ohne R...
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HGrG § 21 (weggefallen) (Law)
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HwO § 21 (Law)
...inrichtung für die Berufsausbildung geeignet ist, und 2. die Zahl der Lehrlinge (Auszubildenden) in einem angemessenen Verhä...
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GWDAPrV § 21 Diplomarbeit (Law)
...In der Diplomarbeit sollen die Studierenden nachweisen, dass sie fähig sind, innerhalb einer vorgegebenen Frist eine für die Studienziele relevante Problemstellung mit wissenschaftlichen Methoden selb...
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FGO § 21 (Law)
...in ehrenamtlicher Richter ist von seinem Amt zu entbinden, wenn er 1. nach den §§ 17 bis 19 nicht berufen werden konnte oder nicht mehr beruf...
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ITKTAusbV § 21 Abschlußprüfung (Law)
...ing soll in Teil A der Prüfung in insgesamt höchstens 35 Stunden eine betriebliche Projektarbeit durchführen und dokumentieren sowie in insgesamt höchstens 30 Minuten diese Projektarbeit präsentieren ...