-
BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)
...astenten in der Aufzuchtphase 0,0011 VE Mastenten in der Mastphase 0,0022 VE...
-
PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)
(1) Bei Zulieferungen marktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen N...
-
BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)
...as Disziplinarverfahren kann bis zum Erlass einer Entscheidung nach den §§ 32 bis 34 auf neue Handlungen ausgedehnt werden, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Die Ausdehnung ist akt...
-
AOEG 1977 § 19 (Law)
...assung ist auf Gewinne der Wirtschaftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2015 beginnen. (4) § 141 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 6 des Gesetzes v...
-
BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)
...assung oder andere Erlaubnis ist zurückzunehmen, wenn nachträglich bekannt wird, dass sie hätte versagt werden müssen. (2) Eine Zulassung oder andere Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachtr...
-
BetrVGDV1WO § 19 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)
Der Betriebsrat hat die Wahlakten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.
-
EmsLotsV 2003 § 19 (Law)
-
-
DRiG § 19 Rücknahme der Ernennung (Law)
...as ihn der Berufung in das Richterverhältnis unwürdig erscheinen läßt, und er deswegen rechtskräftig zu einer Strafe verurteilt war oder wird. ...
-
DWG § 19 Eingaben und Beschwerden (Law)
...as Nähere regelt die Satzung. Sie kann vorsehen, dass der Rundfunkrat einem Beschwerdeausschuss die Entscheidung nach Absatz 3 Satz 2 überträgt.
-
FoVG § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)
(1) Die Bundesanstalt überwacht die Einfuhr von Vermehrungsgut. § 18 Abs. 2 bis 6 gilt entsprechend. Das Bundesministerium der Finanzen und die von ihm bestimmten Zollstellen wirken bei d...
-
HkNDV § 19 Übertragung anerkannter Herkunftsnachweise (Law)
...as inländische Konto der Erwerberin oder des Erwerbers. Für die Übertragung muss die in das Inland übertragende registerführende Stelle mit dem Antrag auf Übertragung des Herkunftsnachweises Folgendes...
-
HRG § 19 Bachelor- und Masterstudiengänge (Law)
(1) Die Hochschulen können Studiengänge einrichten, die zu einem Bachelor- oder Bakkalaureusgrad und zu einem Master- oder Magistergrad führen. (2) Auf Grund von Prüfungen, mit denen ein ers...
-
GeflPestSchV § 19 Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand (Law)
...ass das Futtermittel einer Behandlung unterworfen wird, die das Abtöten des Ansteckungsstoffes gewährleistet. § 13 Absatz 2 gilt entsprechend. Die zuständige Behörde kann ferner Ausnahmen von Absatz 1...
-
InvStG § 19 Kapital-Investitionsgesellschaften (Law)
...assen im Sinne des § 2 Nummer 1 des Körperschaftsteuergesetzes und als sonstige juristische Person des privaten Rechts im Sinne des § 2 Absatz 3 des Gewerbesteuergesetzes. (2) B...
-
KerIndAusbV § 19 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...
-
MbBO § 19 Trag- und Führsystem (Law)
Die Einrichtungen zum Tragen und Führen der Fahrzeuge müssen so ausgelegt sein, daß eine sichere Spurführung gewährleistet wird.
-
MedienFortbV § 19 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...assungsgesetzes, insbesondere der Beteiligungsrechte betriebsverfassungsrechtlicher Organe; 3. Berücksichtigen rechtlicher Bestimmungen hins...
-
MPG § 19 Klinische Bewertung, Leistungsbewertung (Law)
(1) Die Eignung von Medizinprodukten für den vorgesehenen Verwendungszweck ist durch eine klinische Bewertung anhand von klinischen Daten nach § 3 Nummer 25 zu belegen, soweit nicht in begründeten Aus...
-
PatV § 19 Form der Einreichung (Law)
...as Grundpatent vermittelten Schutzes beizufügen.
-
SprengV 1 § 19 (Law)
...assen, soweit der Schutz von Leben, Gesundheit und Sachgütern Beschäftigter oder Dritter dies zuläßt. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Kennzeichnungs- und Verpackungsvor...