EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)

...itt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)

...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -

EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)

...ines Studiums an einer Hochschule in den in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, bis einschließlich Wi...

EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)

...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels IV der Anlage I - ...

EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V F II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Sachgebiets F des Kapitels V der Anlage I - ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisier...

EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...ittelverbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II ...

BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

...ie verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anp...

LwAusbV 1995 Anlage I (zu § 5) (Law)

...ielle Vorschriften bei der Tierproduktion, insbesondere das Futtermittel-, Arzneimittel- und Tierseuchengesetz sowie die Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten, beachten ...

RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

...ichsgesetzbl. I S. 157) in Verbindung mit der Anordnung über die Hauptstelle für das Wirtschaftstreuhandwesen vom 15. Juni 1943 (Ministerialblatt des Reichswirtschaftsministeriums S. 558) ...

SeemAmtsBek 1982 I. (Law)

...ilien Suva Fidschi...

AO 1977 § 62 Rücklagen und Vermögensbildung (Law)

...iner Rücklage für die beabsichtigte Wiederbeschaffung von Wirtschaftsgütern zuführen, die zur Verwirklichung der steuerbegünstigten, satzungsmäßigen Zwecke erforderlich sind (Rücklage für Wiederbescha...

BeurkG § 62 Verwahrung von Wertpapieren und Kostbarkeiten (Law)

...ist berechtigt, Wertpapiere und Kostbarkeiten auch einer Bank im Sinne des § 58 Absatz 2 in Verwahrung zu geben, und ist nicht verpflichtet, von ihm verwahrte Wertpapiere zu verwalten, soweit in der V...

BioSt-NachV § 62 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 62 Rechtsbehelfe gegen Verwaltungsakte (Law)

...ist, die Verwaltungsgerichtsordnung und die zu ihrer Ausführung ergangenen Rechtsvorschriften, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist; im Übrigen gelten die Vorschriften dieses Gesetzbuc...

SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

...igen im Sinne des § 8 Absatz 4 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte jeweils zusammengerechnet, soweit sie im gemeinsamen Haushalt leben. Hierbei sind die jährlichen Bruttoei...

StVG § 62 Register über die Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr (Law)

...ienstfahrerlaubnis mit der jeweiligen Klasse und das Datum von Beginn und Ablauf einer Probezeit sowie die Fahrerlaubnisnummer gespeichert. (3) Die im zentralen Register der Zentralen Militä...

SGB 4 § 62 Vorsitzende der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...in Mitglied die Mehrheit der satzungsmäßigen Mitgliederzahl, ist gewählt, wer im dritten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei gleicher Stimmenzahl gelten die Mitglieder, die diese Stim...

WpÜG § 62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (Law)

...in Verbindung mit § 46 Abs. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. (2) Das Oberlandesgericht entscheidet in der Besetzung von drei Mitgliedern mit Einschluss des vo...