• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...20, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 40580, 45650, 68860, 71670 oder 87040 verwendet werden und dies...

• BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

  ...2. die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung im Sinne des § 1b Abs. 2 oder über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b Abs. 3 durchgeführt wird und ab...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamtlichen Richter aus Kreisen der A...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...kann, hat die Regulierungsbehörde die Effizienzvorgabe abweichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist zu berücksichtigen, inwieweit der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 ang...

• BetrVGDV1WO § 16 Wahlniederschrift (Law)

  ...2. die jeder Liste zugefallenen Stimmenzahlen; 3. die berechneten Höchstzahlen; ...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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• TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

  ...ken. (2) Ein Prüfungsfach ist bestanden, wenn die Studierenden wenigstens die Prüfungsnote "ausreichend" erhalten haben. (3) Die Tierärztliche Vorprüfung und die Tierärzt...

• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlassenen Ar...

• TFG § 16 Unterrichtungspflichten (Law)

  ...Krankenversorgung zu unterrichtenden Personen. (2) Im Falle des Verdachts der unerwünschten Reaktion oder Nebenwirkung eines Blutproduktes ist unverzüglich der pharmazeutische Unternehmer un...

• TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

  ...28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 (ABl. L 189 vom 20.7.2007,...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...k anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch den Preis von 2.790 Reichsmark für ein Kilogramm Feingold bestimmten Reichsmarkbetrag ergibt.

• UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...21. Informationstechnik, 22. Rechtsvorschriften und technische Regelwerke. ...

• VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

  ...2) Bei Maßnahmen auf Grund dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ist darauf Rücksicht zu nehmen, daß der Verkehrsablauf und die Entwicklung der Verkehrsuntern...

• VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

  ...kilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 1 und 3, 2. Untern...

• VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

  ...kriterien und deren Gewichtung oder der absteigenden Reihenfolge der diesen Kriterien zuerkannten Bedeutung, sofern nicht in der Bekanntmachung bereits genannt, 3. ...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...kels 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand habe...

• WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

  ...2) Der Versuch ist strafbar. (3) Stellt sich der Täter innerhalb eines Monats und ist er bereit, der Verpflichtung zum Wehrdienst nachzukommen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei ...

• ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

  ...2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

• UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

  ...ke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtun...

• WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)

  ...22 gelten für den automatisierten Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Wohngeldgesetzes zwischen der Wohngeldbehörde, der sonst nach Landesrecht für den Datenabgleich zustän...