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BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)
...kunftspflicht. Auskunftspflichtig sind die Inhaber der Arztpraxen und die Leiter der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt wurden...
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BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)
...ke bestimmt sind, die ortsfest eingebaut werden, entfällt die Vorlage eines Baumusters nach Absatz 2 Nr. 1 Buchstabe a. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt kann im Benehmen mit der Berufsgenosse...
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ASG § 18 Allgemeines (Law)
...Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitslosenversicherung und sozialen Pflegeversicherung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften, soweit die nachfolgenden Vorschriften nichts A...
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AtG § 18 Entschädigung (Law)
...knahme oder der Widerruf von einer Behörde des Bundes ausgesprochen, so ist der Bund, wird die Rücknahme oder der Widerruf von einer Landesbehörde ausgesprochen, so ist das Land, dessen Behörde die Rü...
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AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)
...kt sich im Verfahren zur Erteilung einer Teilgenehmigung die Prüfung nach § 1a im Rahmen der vorläufigen Prüfung im Sinne des Absatzes 1 auf die erkennbaren Auswirkungen des gesamten Vorhabens auf in ...
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ArbnErfG § 18 Mitteilungspflicht (Law)
...kann, ob die Erfindung frei ist. (2) Bestreitet der Arbeitgeber nicht innerhalb von drei Monaten nach Zugang der Mitteilung durch Erklärung in Textform an den Arbeitnehmer, daß die ihm mitge...
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ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen (Law)
...kann auch bestimmt werden, daß bestimmte Vorschriften des Gesetzes zum Schutz anderer als in § 2 Abs. 2 genannter Personen anzuwenden sind. (2) Durch Rechtsverordnungen nach Abs...
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ARegV § 18 Qualitätsvorgaben (Law)
...20 und die Berichtspflichten nach § 21.
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BeurkG § 18 Genehmigungserfordernisse (Law)
...ken.
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BewG § 18 Vermögensarten (Law)
...2. Grundvermögen (§§ 68 bis 94, § 31), 3. Betriebsvermögen (§§ 95 bis 109, § 31). ...
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TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)
...ke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nach Spalte 2 vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.
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TrZollG § 18 Rationsmengen (Law)
...200 Stück je Person und Woche, 2. Kaffee 2,5 Kilogramm je Person und Monat, ...
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TrZollV § 18 Veräußerungsgenehmigung (Law)
...2) Die in Absatz 1 genannte Veräußerungsgenehmigung hat das veräußernde Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere bei den zuständigen Behörden der ausländischen Streitkräfte oder...
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UmstBauSparkV § 18 Wertberichtigungen (Law)
...kann dies auch in der Weise geschehen, daß auf der Aktivseite der Nennbetrag der Forderung und auf der Passivseite ein entsprechender Wertberichtigungsposten angesetzt wird.
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UmstGeldInstV § 18 Pensionsrückstellungen (Law)
...ksichtigung der Gesetze vom 24. Dezember 1956 und vom 19. März 1963 berechneten Rückstellung ausgegangen und deren Verminderung unter Berücksichtigung dieser Gesetze besonders ermittelt wird; dabei kö...
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UmwAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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VerkSiG § 18 Zustellungen (Law)
...kanntgabe folgenden Tag als bewirkt. 2. Zustellungen an Führer von Seeschiffen, Binnenschiffen und Luftfahrzeugen können auc...
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VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)
...Kenntnis hat, wer begünstigt im Sinne des § 18b Abs. 1 Satz 1 ist oder inwieweit der Entschädigungsfonds nach Maßgabe des § 18b Abs. 1 Satz 2 Auskehr des Ablösebetrages verlangen kann, kann sie abweic...
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VersAusglG § 18 Geringfügigkeit (Law)
...2 ist gering, wenn er am Ende der Ehezeit bei einem Rentenbetrag als maßgeblicher Bezugsgröße höchstens 1 Prozent, in allen anderen Fällen als Kapitalwert höchstens 120 Prozent der monatlichen Bezugsg...
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VRV § 18 Grundsatz (Law)
...2 entsprechend anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.