LogAPrO § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

LuftVZO § 17 (Law)

(weggefallen)

SchfHwG § 17 (weggefallen) (Law)

PostRDV § 17 Anpassungsauftrag (Law)

...2) Der Anpassungsauftrag hat die Anpassungsprogramme und alle sonstigen Angaben zu enthalten, die für die Anpassung und die Erfüllung der damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben erforderlich sind. ...

SEBG § 17 Niederschrift (Law)

...2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der Verhandlungen nach § 16 Abs. 1 und 3. ...

UmweltHG § 17 Verjährung (Law)

Auf die Verjährung finden die für unerlaubte Handlungen geltenden Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

VerkStatG § 17 Personenverkehrsstatistik (Law)

...2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 7 in Verbindung mit § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 erfasst jährlich die in Absatz 1 Nr. 2 Buchstabe a bis g genannten Erhebungsmerkmale. (3) Die Erhebung ...

VerschG § 17 (Law)

Jeder Antragsberechtigte kann neben dem Antragsteller oder an dessen Stelle in das Verfahren eintreten. Durch den Eintritt erlangt er die rechtliche Stellung eines Antragstellers. Der Eintritt ist auc...

WaStrÜbgVtr § 17 (Law)

Das Reich wird die Gebühren und Abgaben für die Benutzung der Wasserstraßen mit tunlichster Schonung bestehender Verhältnisse fortbilden und den Verkehrsbedürfnissen der Länder - namentlich auf dem Ge...

ZPOEG § 17 (Law)

(weggefallen)

BApO § 17 (Law)

(weggefallen)

AltPflG § 17 (Law)

...2005 beginnt, hat der Träger der praktischen Ausbildung der Schülerin oder dem Schüler über die Ausbildungsvergütung hinaus die Weiterbildungskosten entsprechend § 83 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 des Dritt...

BföV § 17 Antragstellung (Law)

...2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nicht gewährt, ist eine anteilige Förderung ab Antragseingang möglich. (2) Die Antragstellerin oder der Antragsteller hat die zur Entscheidung über den An...

BSeeSchG § 17 (weggefallen) (Law)

FlRV § 17 (Law)

...2 des Flaggenrechtsgesetzes oder einem Deutschen nach dessen § 2 oder 23 gleichgestellt, wird das Flaggenzertifikat unter dem Vorbehalt des Widerrufs nach Maßgabe der Verleihung der Befugnis zur Führu...

FRG § 17 (Law)

(1) (2) § 16 gilt auch für die vor dem 9. Mai 1945 in den ehemaligen deutschen Ostgebieten verrichtete Beschäftigung eines Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder e...

GBO § 17 (Law)

Werden mehrere Eintragungen beantragt, durch die dasselbe Recht betroffen wird, so darf die später beantragte Eintragung nicht vor der Erledigung des früher gestellten Antrags erfolgen.

GBVfg § 17 (Law)

...2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs für die Eintragung des Höchstbetrags des Wertersatzes. (2) Wird in der zweiten oder dritten Abteilung eine Eintragung ganz gelöscht, so ist sie rot zu unterstr...

GVGEG § 17 (Law)

...2. für ein Verfahren der internationalen Rechtshilfe, 3. zur Abwehr erheblicher Nachteile für...

HwO § 17 (Law)

...2) Die Beauftragten der Handwerkskammer sind nach Maßgabe des § 29 Abs. 2 der Gewerbeordnung befugt, zu dem in Absatz 1 bezeichneten Zweck Grundstücke und Geschäftsräume des Auskunftspflichtigen zu be...