• ArbZG § 23 Strafvorschriften (Law)

  ...orsätzlich begeht und dadurch Gesundheit oder Arbeitskraft eines Arbeitnehmers gefährdet oder 2. beharrlich wiederholt, ...

• ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

  ...onen zur Errichtung von Hochspannungsleitungen auf neuen Trassen mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt als Erdkabel, soweit die Gesamtkosten für Errichtung und Betrieb des Erdkabels die Gesamtkosten...

• BGB § 23 (weggefallen) (Law)

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• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...ogen werden soll. (2) Der Nachfeststellung werden vorbehaltlich des § 27 die Verhältnisse im Nachfeststellungszeitpunkt z...

• TAppV § 23 Nachweise (Law)

  ...olgende Nachweise erforderlich: 1. das Zeugnis über das Bestehen des Vorphysikums vor nicht mehr als eineinhalb Studienjahren; ...

• TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

  ...och nicht abgelaufen ist, können die Umschreibung in eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 Absatz 2 Satz 1 geprüft ...

• TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...on Sachverständigen eine Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Regelung von Art, Umfang und Darstellungsweise der Angaben nach diesem Abschnitt zu erlassen.

• TPG § 23 Bundeswehr (Law)

  ...obliegt der Vollzug dieses Gesetzes bei der Überwachung den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundeswehr.

• TrZollG § 23 Vertretung (Law)

  ...ollstellen bei der Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ausschließlich durch ein anderes Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder eine Behörde der ausländischen Streitkräfte vertre...

• UmstG § 23 Sozialversicherung (Law)

  ...ordnung der Sozialversicherung obliegt den deutschen gesetzgebenden Körperschaften. Bis zu einer solchen Neuordnung sind die Versicherungsleistungen zu demselben Nennbetrag in Deutscher Mark zu bewirk...

• UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Rohr- und Kanalservice" und "Industrieservice" nach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederun...

• UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ozessordnung finden keine Anwendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.

• VerkSiG § 23 Entschädigungen (Law)

  ...ordnung oder in einer auf Grund dieses Gesetzes oder in einer nach Maßgabe einer Rechtsverordnung ergangenen Verfügung als Begünstigter bezeichnet ist. Ist kein Begünstigter bezeichnet, so ist die Ent...

• VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

  ...onatlichen Erhebungen der dem Zeitpunkt der Erhebungen vorangegangene Kalendermonat, *2. vierteljährlichen Erhebungen das de...

• VermG § 23 Landesbehörden (Law)

  ...ordnung ganz oder teilweise auf eine andere Behörde zu übertragen. Nach der Übertragung kann das zuvor zuständige Amt geschlossen werden. Die Landesregierungen können die Ermächtigung nach Satz 1 durc...

• WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)

  ...oder 22 kann nicht in Anspruch genommen werden, wer nachweist, dass er die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Angaben des Prospekts nicht gekannt hat und dass die Unkenntnis nicht auf grober Fah...

• ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

  ...ormblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfungsbericht beizufügen. ...

• VwVfG § 23 Amtssprache (Law)

  ...oder Eingaben, Belege, Urkunden oder sonstige Dokumente vorgelegt, soll die Behörde unverzüglich die Vorlage einer Übersetzung verlangen. In begründeten Fällen kann die Vorlage einer beglaubigten oder...

• WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)

  ...oben worden ist oder seit der unanfechtbaren Ausschließung mindestens acht Jahre verstrichen sind; 3. die Bestellung zurückgenommen oder wid...

• WoEigG § 23 Wohnungseigentümerversammlung (Law)

  ...oder nach einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer die Wohnungseigentümer durch Beschluß entscheiden können, werden durch Beschlußfassung in einer Versammlung der Wohnungseigentümer geordnet. ...