• BImSchG § 24 Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...wecke des Arbeitsschutzes erreicht werden, soll diese angeordnet werden.

• BeschussV § 24 Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate (Law)

  ...wendet werden und das für technische Zwecke bestimmt ist, hat das Gerät dem Hersteller oder dessen Beauftragten jeweils nach zwei Jahren, bei wesentlichen Funktionsmängeln unverzüglich vorzulegen. Sat...

• EnergieStV § 24 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs (Law)

  ...wie weitere Angaben und Unterlagen fordern und ihm die in § 15 genannten sowie weitere Pflichten auferlegen, soweit dies zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich ers...

• FahrlG § 24 Antrag auf amtliche Anerkennung (Law)

  ...weis der Eignung des verantwortlichen Leiters sowie eine Erklärung darüber, welche beruflichen Verpflichtungen der vorgesehene verantwortliche Leiter sonst noch zu erfüllen hat, ...

• GenTG § 24 Gebühren, Auslagen und Aufwendungen (Law)

  ...wendungen zu erstatten. Die Aufwendungen werden im Einzelfall festgesetzt; dabei können nach dem durchschnittlichen Personal- und Sachaufwand ermittelte feste Sätze oder Rahmensätze zugrunde gelegt we...

• GGArt29Abs6G § 24 Entscheidung über den Zulassungsantrag (Law)

  ...wenn der Antrag abgelehnt wird, mit Gründen zu versehen. Gegen die Ablehnung ist innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zulässig. Die Regier...

• FamGKG § 24 Weitere Fälle der Kostenhaftung (Law)

  ...wem durch gerichtliche Entscheidung die Kosten des Verfahrens auferlegt sind; 2. wer sie durch eine vor Gericht abgegebene oder dem Gericht ...

• HebG 1985 § 24 (Law)

  ...will. (2a) Die Meldung nach § 22 Abs. 2 und 3 nimmt die zuständige Behörde des Landes entgegen, in dem die Dienstleistung erbracht werden soll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Infor...

• HeimMindBauV § 24 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  (1) Funktions- und Zubehörräume müssen in ausreichender Zahl vorhanden und den Besonderheiten der Pflegebedürftigkeit angepaßt sein. (2) § 15 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, Abs. 2 in Verbindung mit Abs...

• IRG § 24 Aufhebung des Auslieferungshaftbefehls (Law)

  ...wird. (2) Der Auslieferungshaftbefehl ist auch aufzuheben, wenn die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht dies beantragt. Gleichzeitig mit dem Antrag ordnet sie die Freilassung des Ve...

• PostPersRG § 24 Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes (Law)

  ...wendung, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. (2) Die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten gelten für die Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes als Arbe...

• VersAusglG § 24 Höhe der Abfindung, Zweckbindung (Law)

  ...wert des Ausgleichswerts maßgeblich. § 18 gilt entsprechend. (2) Für das Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung gilt § 15 entsprechend.

• VSVgV § 24 Fakultativer Ausschluss (Law)

  ...wenn ein fakultativer Ausschlussgrund nach § 147 in Verbindung mit § 124 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorliegt. § 147 in Verbindung mit § 125 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung...

• PAuswV § 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste (Law)

  ...wendet werden. (2) Der Sperrlistenbetreiber führt eine allgemeine Sperrliste. Sie enthält allgemeine Sperrmerkmale gesperrter elektronischer Identitätsnachweise und wird Berechtigungszertifi...

• ZAG § 24 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

  ...weit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten bei der Aufsicht über Institute, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsst...

• AEG 1994 § 24 (Law)

  ...weggefallen)

• AgrStatG § 24 Einzelerhebungen und Periodizität (Law)

  ...wird in den Jahren 2010, 2013 und 2016 durchgeführt. (3) Die Haupterhebung der Landwirtschaftszählung wird gemeinsam mit der Agrarstrukturerhebung im ersten Halbjahr 2010 durchgeführt. ...

• BeamtStG § 24 Verlust der Beamtenrechte (Law)

  ...wird, endet das Beamtenverhältnis mit der Rechtskraft des Urteils. Entsprechendes gilt, wenn die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt wird oder wenn die Beamtin oder der Beamte aufgru...

• BewG § 24 Aufhebung des Einheitswerts (Law)

  ...wert wird aufgehoben, wenn dem Finanzamt bekannt wird, daß 1. die wirtschaftliche Einheit wegfällt; ...

• ErsDiG § 24 Dauer des Zivildienstes (Law)

  ...wenn sie wegen ihrer beruflichen Ausbildung während des Grundwehrdienstes vorwiegend militärfachlich verwendet worden wären oder verwendet worden sind, oder 2. ...