LFGB § 18 (weggefallen) (Law)

SchKiSpV § 18 (Law)

...ontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Preisregelungen.

SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)

...ort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in einem vereinfachten Wahlverfahren nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu wählen.

TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)

...oder Verwendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nach Spalte 2 vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind. ...

VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)

...orhandene in sich abgeschlossene oder selbständig vermietbare Wohnungen oder Geschäftsräume. Von dem so ermittelten Betrag können diejenigen Tilgungsleistungen abgezogen werden, die unstreitig auf das...

SVSaarAnglG § 18 (Law)

...orten "am 1. März 1957" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außerhalb des Saarlandes" eingefügt werden.

WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)

...oder den Widerruf der Bestellung nach sich ziehen würden oder zur Ablehnung der Erlaubnis hätten führen können. Vor der Rücknahme oder dem Widerruf der Erlaubnis ist der oder die Betroffene zu hören. ...

WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

...onen, die miteinander eine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft führen (Haushaltsangehörige). Zum Haushalt rechnen auch Personen im Sinne des Absatzes 2, die alsbald in den Haushalt aufgenommen werden so...

EinigVtr Art 28 Wirtschaftsförderung (Law)

...ordnung der Wirtschaft auf der Grundlage von in Eigenverantwortung der Industrie erstellten Restrukturierungskonzepten (zum Beispiel Sanierungsprogramme, auch für RGW-Exportproduktion); ...

AtStrlSV § 28 Lehrpläne und Lehrmaterialien (Law)

...on Atomsicherheit und Strahlenschutz beinhalten, bedürfen vor ihrer Bestätigung durch die zuständigen Staatsorgane der Zustimmung des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz.

BetrVGDV1WO § 28 Einladung zur Wahlversammlung (Law)

...or dem Tag der Wahlversammlung erfolgen. Sie ist durch Aushang an geeigneten Stellen im Betrieb bekannt zu machen. Ergänzend kann die Einladung mittels der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kom...

BföV § 28 Pflichten der Förderungsberechtigten (Law)

...oldung oder Versorgung zuständigen Stelle unverzüglich schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. (5) Hinsichtlich der Auskunftspflicht nach § 60 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes forder...

EStG § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (Law)

...ortgesetzter Gütergemeinschaft gelten Einkünfte, die in das Gesamtgut fallen, als Einkünfte des überlebenden Ehegatten, wenn dieser unbeschränkt steuerpflichtig ist.

EnergieStG § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse (Law)

...osition 2705 der Kombinierten Nomenklatur, soweit diese Waren der Position 2710 oder 2711 der Kombinierten Nomenklatur, die nicht nach Satz 1 steuerfrei sind, durch Beimischung enthalten oder aus dies...

DWG § 28 Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden (Law)

...Organe sowie die gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen können das von ihnen gewählte oder benannte Mitglied abberufen, wenn dessen Tätigkeit für die wahl- oder benennungsberechtigte Stelle end...

BNDG § 28 Dateianordnung bei gemeinsamen Dateien (Law)

...ormationsfreiheit ist vor Erlass einer Dateianordnung anzuhören. Die Prüfkompetenz der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bezieht sich nur auf die Einrichtung...

GeflPestSchV § 28 Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung (Law)

...on Geflügel von außerhalb des Beobachtungsgebiets unmittelbar zur Schlachtung in eine von der zuständigen Behörde bezeichnete Schlachtstätte im Beobachtungsgebiet, soweit das gewonnene frische Fleisch...

KrWG § 28 Ordnung der Abfallbeseitigung (Law)

...onsschutzgesetz auf Grund ihres geringen Beeinträchtigungspotenzials keiner Genehmigung bedürfen und in einer Rechtsverordnung nach § 23 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder in einer Rechtsverordn...

KerIndAusbV § 28 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

UmstGeldInstV § 28 Berlin-Klausel (Law)

...orte "gekürzt um 3 vom Hundert" bis "entfallen" die Worte "gekürzt um 12 vom Hundert, soweit sie auf die Zeit vom 1. Januar 1953 bis zum 31. Dezember 1956 entfallen", ...