WaStrÜbgVtr § 15 (Law)

...fassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

...fffracht mindestens 85 Prozent beträgt. Die Verminderung bezieht sich auf das Verhältnis der Stickstofffracht im Zulauf zu derjenigen im Ablauf in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stunden nicht ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 15 (Law)

...fung erforderlich sind, 3. sicherzustellen, dass die praktische Ausbildung gemäß § 4 Abs. 3 durchgeführt wird. ...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

...fertigung der Entscheidung; die Rechtskraft der Entscheidung ist, soweit sie sich nicht schon aus der Ausfertigung ergibt, durch öffentliche Urkunden nachzuweisen; ...

BeamtStG § 15 Versetzung (Law)

...f Antrag oder aus dienstlichen Gründen in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes in ein Amt einer Laufbahn versetzt werden, für die sie die Befähigung besitzen. (...

AKG § 15 Ausgleichsansprüche (Law)

...füllen. Ist der Anspruch (§ 1) nach diesem Gesetz nur zum Teil zu erfüllen, so ist auch der Ausgleichsanspruch nur zu einem entsprechenden Teil zu erfüllen.

BLG § 15 (Law)

...Fahrzeugen zu gestatten. (3) Die Auskunftspflichtigen können die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilproz...

BVerfGG § 15 (Law)

...fähig, wenn mindestens sechs Richter anwesend sind. Ist ein Senat in einem Verfahren von besonderer Dringlichkeit nicht beschlußfähig, ordnet der Vorsitzende ein Losverfahren an, durch das so lange Ri...

CWÜV § 15 Inkrafttreten (Law)

...3, § 12 Nr. 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt und der gemäß § 21 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen im B...

BWahlGV § 15 Wahlniederschrift (Law)

...Feststellung des Wahlergebnisses ist vom Schriftführer eine Wahlniederschrift nach dem Muster der Anlage 2 oder 3 zu erstellen. Die Niederschrift ist von den Mitgliedern des Wahlvorstandes zu genehmig...

FinDPrV § 15 Ausbildereignung (Law)

...fung nach § 14 bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit.

FlurbG § 15 (Law)

...Flurbereinigungsgebiet liegt, muß das bis zu seiner Eintragung im Grundbuch oder bis zur Anmeldung des Erwerbs durchgeführte Verfahren gegen sich gelten lassen. Das gilt entsprechend für denjenigen, d...

FPStatG § 15 Veröffentlichung (Law)

...f Zusammenführungen von Angaben nach § 13 Absatz 2 beruhen, sowie Angaben nach § 9a Absatz 3 Nummer 1 dürfen auf der Ebene der Erhebungseinheit veröffentlicht werden, soweit nicht Erhebungseinheiten n...

GVG § 15 (weggefallen) (Law)

GewStG § 15 Pauschfestsetzung (Law)

...ftsteuer in einem Pauschbetrag festgesetzt, so kann die für die Festsetzung zuständige Behörde im Einvernehmen mit der Landesregierung oder der von ihr bestimmten Behörde auch den Steuermessbetrag in ...

FGO § 15 (Law)

...Finanzgerichten können Richter auf Probe oder Richter kraft Auftrags verwendet werden.

HwO § 15 (Law)

...f eines Jahres seit Eintritt der Unanfechtbarkeit der Ablehnung und nur dann beantragen, wenn sich die Voraussetzungen für die Ablehnung wesentlich geändert haben.

HebAPrO § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 5 aus.

KlimaBergV § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...fahrlässig entgegen § 13 Abs. 1 vorgeschriebene Aufzeichnungen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder entgegen § 13 Abs. 2 nicht aufbewahrt. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten ni...