SVSaarAnglG § 20 (Law)

...lung von Renten aus der gesetzlichen Unfallversicherung und den gesetzlichen Rentenversicherungen an Berechtigte in Israel vom 4. August 1960 (Bundesgesetzbl. I S. 683), ...

RennwLottGABest § 20 (Law)

...langen die den Eintragungen in die Nachweisungen und den Anhang zugrunde liegenden Urkunden, Geschäftsbücher, Wettbücher und Schriftstücke zur Einsicht vorzulegen. Auf Antrag kann die Vorlegung und Pr...

SatDSiG § 20 Sammelerlaubnis (Law)

...ll. Die Sammelerlaubnis ergeht unter den Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 und darf nur unter Vorbehalt des Widerrufs erteilt werden. Eine Sammelerlaubnis nach Sa...

SchiedsG § 20 (Law)

...lb des Bereichs der Schiedsstelle ist die Schiedsperson nur befugt, wenn die Amtsräume außerhalb des Bereichs der Schiedsstelle liegen oder der Augenschein eingenommen werden soll.

SchRegDV § 20 (Law)

...lung des Schiffsregisters sind allen aus dem Registerblatt ersichtlichen dinglich Berechtigten bekanntzumachen. Auf die Bekanntmachung kann verzichtet werden. § 19 gilt entsprechend.

SchRegO § 20 (Law)

...lastet ist, auch dieser die Löschung bewilligen; für die Bewilligung gilt § 37 sinngemäß. Das gleiche gilt in den Fällen des Absatzes 2. (4) Liegen die im Absatz 3 bezeichneten Bewilligungen...

VersVermV § 20 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 22. Mai 2007 in Kraft.

UrhG § 20 Senderecht (Law)

...llitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)

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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...Labaustauschstoffes ............................. (Alle Bestandteile sind nach Art und Menge mit ihren gebräuchlichen wissenschaftlichen...

IT-FortbV Anlage 1 (zu § 20 Abs. 5) (Law)

...lekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai 2002 (BGBl. I S. 1547), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. Mär...

IT-FortbV Anlage 2 (zu § 20 Abs. 5) (Law)

...lekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai 2002 (BGBl. I S. 1547), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. Mär...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ldungsgruppe A 5 um je 13,80 Euro. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetr...

BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)

...llen sie auch Maßnahmen vorschlagen, die sie für die Beseitigung der Mängel geeignet halten. (5) Ergibt sich, daß die Prüfung wichtiger oder statisch schwieriger Teile einer baulichen Anlage...

AMWHV § 20 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)

...llen oder Stammzellzubereitungen aus dem peripheren Blut oder aus dem Nabelschnurblut zum Zweck der Rückverfolgbarkeit zumindest Aufzeichnungen mit den Angaben nach Anhang VI Teil A der Richtlinie 200...

ArbZG § 20 Beschäftigung in der Luftfahrt (Law)

...ls Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen gelten anstelle der Vorschriften dieses Gesetzes über Arbeits- und Ruhezeiten die Vorschriften über Flug-, Flugdienst- und Ruhezeiten der Zweiten Durchführun...

ARegV § 20 Bestimmung des Qualitätselements (Law)

...len ist möglich. Für die ausgewählten Kennzahlen sind Kennzahlenwerte der einzelnen Netzbetreiber zu ermitteln. (2) Aus den Kennzahlenwerten nach Absatz 1 sind Kennzahlenvorgaben als gewicht...