• GVIDVDV § 16 Diplomarbeit (Law)

  (1) Die Diplomarbeit besteht aus einer schriftlichen Ausarbeitung, einer Präsentation und einer Disputation. (2) Das Thema der Diplomarbeit wird vom Prüfungsamt am Fachbereich Finanzen in de...

• HdlRegVfg § 16 (Law)

  (1) Änderungen des Inhalts einer Eintragung sowie Löschungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist na...

• FamGKG § 16 Auslagen (Law)

  (1) Wird die Vornahme einer Handlung, mit der Auslagen verbunden sind, beantragt, hat derjenige, der die Handlung beantragt hat, einen zur Deckung der Auslagen hinreichenden Vorschuss zu zahlen. Das G...

• GewStG § 16 Hebesatz (Law)

  (1) Die Steuer wird auf Grund des Steuermessbetrags (§ 14) mit einem Prozentsatz (Hebesatz) festgesetzt und erhoben, der von der hebeberechtigten Gemeinde (§§ 4, 35a) zu bestimmen ist. (2) D...

• HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

  (1) Der Heimbeirat wählt mit der Mehrheit seiner Mitglieder den Vorsitz und dessen Stellvertretung. Eine Bewohnerin oder ein Bewohner soll den Vorsitz innehaben. (2) Die oder der Vorsitzende...

• InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

  Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.

• JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

  ...6. im Gaststätten- und Schaustellergewerbe, 7. bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen un...

• KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

  (1) Der Höchstbetrag der Unterhaltsbeihilfe nach § 26a Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes bemisst sich entsprechend dem Unterhaltsbedarf nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 3. (2) Der B...

• LuftFzgG § 16 (Law)

  (1) Zugunsten dessen, der ein Registerpfandrecht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeu...

• LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig ...

• LwVfG § 16 (Law)

  Das Gericht kann eines seiner Mitglieder mit der Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das...

• SGG § 16 (Law)

  ...6) Die ehrenamtlichen Richter sollen im Bezirk des Sozialgerichts wohnen oder ihren Betriebssitz haben oder beschäftigt sein.

• StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

  (1) Die Zuteilung der Kosten einer Netz- oder Umspannebene auf die aus dieser Netz- oder Umspannebene entnehmenden Netznutzer hat möglichst verursachungsgerecht zu erfolgen. Zu diesem Zweck werden zun...

• ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

  ...6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

• ZVG § 16 (Law)

  (1) Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Ant...

• ZÄPrO § 16 (Law)

  (1) Erscheint der Prüfling ohne genügende Entschuldigung in einem Prüfungstermin nicht oder nicht rechtzeitig, so gilt die Prüfung in dem betreffenden Fach oder Abschnitt als nicht bestanden. In die N...

• SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

  ...6 v. H., 2. ...

• SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...6 nicht dafür sorgt, dass das Ein- und Aussteigen überwacht wird und die Benutzer vor Fahrtantritt auf örtliche Besonderheiten hingewiesen werden, oder n) ...

• SchRegDV § 16 (Law)

  Zur Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienn...

• VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

  (1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 7 wird durchgeführt bei Unternehmen, die als Betriebsführer oder beauftragte Beförderer öffentlichen Personennahverkehr mit Eisenbahnen oder Straßenbahnen (S...