• DEÜV § 10 Jahresmeldung (Law)

  (1) Eine Jahresmeldung ist für jeden am 31. Dezember eines Jahres versicherungspflichtig Beschäftigten mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens bis zum 15. Februar des folgende...

• DestAusbV § 10 (Law)

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• DGBankSa § 10 (Law)

  1. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Fü...

• DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)

  (1) Die Erstaufforstung von Flächen bedarf der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung der A...

• GVGEG § 10 (Law)

  ...sbarkeit entsprechende Anwendung; ferner sind die Vorschriften der §§ 132, 138 des Gerichtsverfassungsgesetzes mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß durch Landesgesetz die Zahl der Mitglieder d...

• GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)

  Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.

• FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...sbereichen Unterkonstruktionen, Fassadenbekleidungen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Unterkonstruktionen und Fassadenbekleidungen soll der Prüfling zeigen, ...

• HwO § 10 (Law)

  ...7 Abs. 1 ist zusätzlich der Name des Betriebsleiters, des für die technische Leitung verantwortlichen persönlich haftenden Gesellschafters oder des Leiters eines Nebenbetriebes einzutragen. Die Höhe d...

• HwWahlO § 10 (Law)

  ...7, b) auf seiten der Gesellen und anderen Arbeitnehmern mit abgeschlossener Berufsausbildung d...

• GenG § 10 Genossenschaftsregister (Law)

  (1) Die Satzung sowie die Mitglieder des Vorstands sind in das Genossenschaftsregister bei dem Gericht einzutragen, in dessen Bezirk die Genossenschaft ihren Sitz hat. (2) Andere Datensammlu...

• HaldeRlAnO § 10 (Law)

  ...73 - Bergbausicherheit im Bergbau über Tage - (Sonderdruck Nr. 768 des Gesetzblattes) i.d.F. der Änderungsanordnung Nr. 1 vom 28. März 1978 (GBl. I Nr. 12 S. 156).

• KraftstoffLBV § 10 Antragszeiträume (Law)

  (1) Ein Antrag kann für mehrere Versorgungsperioden, höchstens jedoch für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Beginn der ersten Versorgungsperiode, gestellt werden, wenn der Antragsteller den Kraftstof...

• JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  (1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...

• JGG § 10 Weisungen (Law)

  ...sbesondere auferlegen, 1. Weisungen zu befolgen, die sich auf den Aufenthaltsort beziehen, 2. ...

• MontanMitbestGErgG § 10 (Law)

  (1) Zur Wahl der Delegierten können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag für Delegierte muss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten Arb...

• IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. November 2005 in Kraft.

• LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)

  Der Restrukturierungsfonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. § 3 Absatz 4 bleibt unberührt. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeite...