BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

(Änderung anderer Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 15 Ersatzurkunden (Law)

...solche Auslandsbonds, die bereits nach diesem Gesetz anerkannt worden waren, bedürfen keiner erneuten Anerkennung. Sie werden auf Antrag des Inhabers vom Amt für Wertpapierbereinigung in die amtliche ...

ALG § 15 Waisenrente (Law)

...Sozialgesetzbuch Anspruch auf Waisenrente, wenn sie nicht Landwirte sind. Die Wartezeit ist erfüllt, wenn der verstorbene Elternteil die Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat.

AujeszkKrV § 15 (Law)

...so gelten die §§ 5a bis 14 entsprechend.

BedGgstV § 15 (weggefallen) (Law)

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BeschG § 15 Beschussrat (Law)

...sonstiger fachkundiger Verbände, die keine wirtschaftlichen Interessen verfolgen, zu berufen.

ErgThAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.

EUBeitrG § 15 Verjährung (Law)

...so gelten die Beitreibungsmaßnahmen im Hinblick auf die Hemmung oder Unterbrechung der Verjährung oder Verlängerung der Verjährungsfrist als Maßnahmen, die in Deutschland dieselbe Wirkung entfalten, s...

EuWG § 15 Stimmzettel (Law)

...sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei sonstigen politischen Vereinigungen deren Namen und, sofern sie ein Kennwort verwenden, auch dieses, ...

EGInsO § 15 Insolvenzplan (Law)

...solvenzplan in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren eine Stundung, einen Erlass oder sonstige Einschränkungen der Rechte der Gläubiger vor, so darf er vom Inso...

BVFG § 15 Bescheinigungen (Law)

...sowie seiner Leistungsberechtigung nach § 7 Abs. 2 Satz 1 aus. Eine Bescheinigung nach Absatz 1 kann nur ausgestellt werden, wenn die Erteilung eines Aufnahmebescheides beantragt und nicht bestands- o...

DGBankSa § 15 (Law)

...sordnung oder durch besonderen Beschluß Aufgaben und Befugnisse übertragen. 2. Für Aufsichtsratsausschüsse gelten die Bestim...

FRG § 15 (Law)

...so steht die ihnen zugrunde liegende Beschäftigung oder Tätigkeit einer rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit im Geltungsbereich dieses Gesetzes gleich. Für Personen, die zum Per...

GarBBAnO § 15 Lüftung (Law)

...so große und so verteilte Zuluftöffnungen haben, daß alle Teile der Garage ausreichend gelüftet werden. Bei nicht ausreichenden Zuluftöffnungen muß eine maschinelle Zuluftanlage vorhanden sein. ...

GVGEG § 15 (Law)

...sonenbezogener Daten zulässig, wenn die Kenntnis der Daten aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist 1. zur Berichtigung oder ...

HAG § 15 Anzeigepflicht (Law)

...sondere Vorschriften gelten, hat dem Gewerbeaufsichtsamt und der Polizeibehörde Namen und Arbeitsstätte der von ihm mit Heimarbeit Beschäftigten anzuzeigen.

HaldeRlAnO § 15 (Law)

...sowie Art und Herkunft der Haldenmaterialien (für betriebene Bergbauhalden auch Zusammensetzung der Haldenmaterialien), e) A...

HdlRegVfg § 15 Übersetzungen (Law)

...so ist mit der Eintragung kenntlich zu machen, dass die Übersetzung nicht mehr dem aktuellen Stand der Registereintragung entspricht. Die Kenntlichmachung ist zu entfernen, sobald eine aktualisierte Ü...

HGB § 15 (Law)

...so muß ein Dritter sie gegen sich gelten lassen. Dies gilt nicht bei Rechtshandlungen, die innerhalb von fünfzehn Tagen nach der Bekanntmachung vorgenommen werden, sofern der Dritte beweist, daß er di...