DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...81 in Kraft.

ChemFachAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

ChemG § 12 (weggefallen) (Law)

CWÜV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...cht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht oder 3. entgegen § 2 Abs. 3 Chemikalien nicht oder nicht ordnungsgemäß an...

FlaggRG § 12 (Law)

...chtigte Kauffahrteischiffe, die im Sinne des Einkommensteuergesetzes im internationalen Verkehr betrieben werden, sind auf Antrag des Eigentümers in das Internationale Seeschiffahrtsregister einzutrag...

GasNEV § 12 Kostenstellen (Law)

...chung Haupt- und Nebenkostenstellen nach Anlage 2 zu bilden. Betreiber von örtlichen Verteilernetzen sind verpflichtet, jede Haupt- und Nebenkostenstelle zusätzlich nach Ortstransportleitungen und Ort...

HwWahlO § 12 (Law)

...chriftlich oder zur Niederschrift Einspruch einlegen. Soweit die Richtigkeit seiner Behauptung nicht offenkundig ist, hat er für sie Beweismittel beizubringen. (4) Wenn der Einspruch nicht f...

GlasmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...86 in Kraft.

GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)

...chenprüfungsklausur, einer Modulprüfung oder eines Modulprüfungsteils werden zwei Prüfende bestellt. Die Prüfenden sollen Lehrkräfte der Fachhochschule sein. (3) Für die Bewertu...

GewO § 12 Insolvenzverfahren (Law)

...ckzuführen ist, ermöglichen, finden während eines Insolvenzverfahrens, während der Zeit, in der Sicherungsmaßnahmen nach § 21 der Insolvenzordnung angeordnet sind, und während der Überwachung der Erfü...

HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

HeimG § 12 Anzeige (Law)

...ch § 72 sowie eine Leistungs- und Qualitätsvereinbarung nach § 80a des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder die Erklärung, ob ein solcher Versorgungsvertrag oder eine solche Leistungs- und Qualitätsver...

HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)

...ch ein Heimbeirat besteht, mit dem Ablauf seiner Amtszeit. (2) In Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen beträgt die Amtszeit vier Jahre.

KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)

KupfSchmAusbV § 12 (Law)

(weggefallen)

LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

...ch Rechtsverordnung kann bestimmt werden, daß auch Gebiete anderer Staaten, zwischen denen, insbesondere wegen der geographischen Lage, der wirtschaftlichen Verflechtung oder der geschichtlichen Entwi...

IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

...ch schriftlichen Haftbefehl (Überstellungshaftbefehl) des Oberlandesgerichts angeordnet. (2) In dem Überstellungshaftbefehl ist anzuführen 1. ...

JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

...chäftigung Jugendlicher darf die Schichtzeit (§ 4 Abs. 2) 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden, im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montagestellen 11 ...

KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

...chmelzkäse und Schmelzkäsezubereitungen dürfen unbeschadet der sonstigen Anforderungen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den in Anlage 2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Geh...

MOG § 12 Abgaben (Law)

...chtlich Marktordnungswaren erhoben werden, sind die Vorschriften der Abgabenordnung mit Ausnahme des § 222 Satz 3 und 4 entsprechend anzuwenden, sofern nicht durch dieses Gesetz oder durch Rechtsveror...