VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

...ksicht zu nehmen, daß der Verkehrsablauf und die Entwicklung der Verkehrsunternehmen und Verkehrsanlagen nicht mehr beeinträchtigt werden, als dies im übergeordneten Verteidigungsinteresse notwendig i...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...kilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 1 und 3, 2. Untern...

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...kriterien und deren Gewichtung oder der absteigenden Reihenfolge der diesen Kriterien zuerkannten Bedeutung, sofern nicht in der Bekanntmachung bereits genannt, 3. ...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...kels 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand habe...

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...kommen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. (4) Die Vorschriften über den Versuch der Beteiligung nach § 30 Abs. 1 des Strafgesetzbuches gelten für Straftaten nach Absatz 1...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

...ke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtun...

WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...Knappschaft-Bahn-See. Rechtsverordnungen der Landesregierungen, die über die Regelungen der §§ 16 bis 22 hinausgehen, bleiben unberührt.

ZollVG § 16 Enteignung (Law)

(1) Für die Errichtung von Zollbauten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ ...

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

...kt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorliegen. Auf die zuständige Genehmigungsbehörde, die für die Beteiligung der Öffentlichkeit maßgebenden Vorschriften...

AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

...kgewähr wegen eines im Inland oder Ausland bis zum 8. Mai 1945 einschließlich entzogenen Auslandsbonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde oder anderen Stelle geltend...

AZRG § 16 Datenübermittlung an Gerichte (Law)

...ke der Rechtspflege zu Ausländern, die keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger sind, auf Ersuchen die Grunddaten und folgende Daten übermittelt: 1. ...

BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

...kann verlangen, daß der Antragsteller seine Kenntnisse schriftlich und mündlich nachweist. (3) Die oberste Bauaufsichtsbehörde beruft auf die Dauer von fünf Jahren den Vorsitzenden und die w...

FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

-

FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...9. November 1998 in Kraft. (2)