• BHO § 47 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...ichnet, gilt die nächste freiwerdende Planstelle derselben Besoldungsgruppe für Beamte derselben Fachrichtung im Zeitpunkt ihres Freiwerdens als in die Stelle umgewandelt, die in dem Umwandlungsvermer...

• FamFG § 47 Wirksam bleibende Rechtsgeschäfte (Law)

  ...ie Fähigkeit oder die Befugnis erlangt, ein Rechtsgeschäft vorzunehmen oder eine Willenserklärung entgegenzunehmen, hat die Aufhebung des Beschlusses auf die Wirksamkeit der inzwischen von ihm oder ih...

• NeuGlV § 47 Form des Zulassungsantrags (Law)

  ...ilt der Unterzeichner des ersten Unterschriftsblatts als Vertrauensmann und der Unterzeichner des zweiten Unterschriftsblatts als sein Stellvertreter. (2) Die Unterschriftsblätter sollen mit...

• StGB § 47 Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen (Law)

  ...rhängt das Gericht nur, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung einer Freiheitsstrafe zur Einwirkung auf den Täter oder zur Verteidigung der R...

• RechVersV § 47 Sonstige Erträge (Law)

  ...ie Erträge auf Grund von Eingängen aus abgeschriebenen Forderungen sowie Erträge aus der Auflösung und Verminderung der Pauschalwertberichtigungen zu den Forderungen, soweit diese Erträge nicht aus de...

• SEBG § 47 Geltung nationalen Rechts (Law)

  ...rukturen über die Arbeitnehmervertretungen einer beteiligten Gesellschaft mit Sitz im Inland, die durch die Gründung der SE als eigenständige juristische Person erlischt, bestehen nach Eintragung der ...

• VersAusglG § 47 Berechnung des korrespondierenden Kapitalwerts (Law)

  ...rrespondierender Kapitalwert. Für ein Anrecht, das bei einem Träger einer Zusatzversorgung des öffentlichen oder kirchlichen Dienstes besteht, ist als korrespondierender Kapitalwert der Barwert im Sin...

• TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)

  ...rt eine Sperr-Liste mit Rufnummern, die von R-Gesprächsdiensten für eingehende R-Gespräche zu sperren sind. Endkunden können ihren Anbieter von Telekommunikationsdiensten beauftragen, die Aufnahme ihr...

• EinigVtr Anlage I Kap XVI Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVI C III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets C des Kapitels XVI der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap XIX A II Anlage I Kapitel XIX (Law)

  ...In Absatz 3 werden die Worte "drei ordentliche und drei stellvertretende Mitglieder" durch die Worte "vier ordentliche und vier stellvertretende Mitglieder" ersetzt. ...

• EinigVtr Anlage I Kap II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap II D III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets D des Kapitels II der Anlage I- ...

• EinigVtr Anlage I Kap III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels III der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...räge zur Herstellung oder zur Ausfuhr in oder zur Einfuhr aus Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages für das Jahr 1990 angewiesen sind, gelten die zur Durchführung dieser Anweisungen erforderlichen,...

• EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII A II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ird wie folgt aufgehoben: Seemannsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9513-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel ...

• EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)

• EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...r Vermieter seine Erklärung mit Hilfe automatischer Einrichtungen gefertigt, so bedarf es nicht seiner eigenhändigen Unterschrift. (5) Die Erklärung des Vermieters hat die Wirkung, daß...