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EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII Anlage I Kapitel XIII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XIII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)
...ird wie folgt gefaßt: "Er besteht aus einer gleich großen Anzahl von Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, wobei die Zahl der Bundesratsvertreter der Zah...
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EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVIII II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Kapitels XVIII d...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...itnehmer im öffentlichen Dienst (1) Für die beim Wirksamwerden des Beitritts in der öffentlichen Verwaltung der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich des Teils von Berlin, i...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX Anlage I Kapitel XIX (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels XIX der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)
...itte I und III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Sta...
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EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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BBG 2009 § 117 Personalvertretung (Law)
...ie Personalvertretung der Beamtinnen und Beamten ist zu gewährleisten. Das Nähere wird durch Gesetz geregelt.
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AO 1977 § 117 Zwischenstaatliche Rechts- und Amtshilfe in Steuersachen (Law)
...ie Erledigung des Ersuchens die Souveränität, die Sicherheit, die öffentliche Ordnung oder andere wesentliche Interessen des Bundes oder seiner Gebietskörperschaften nicht beeinträchtigt und keine Gef...
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MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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WDO 2002 § 117 Unzulässige Berufung (Law)
...itzende der Truppendienstkammer verwirft die Berufung durch Beschluss als unzulässig, wenn sie nicht statthaft oder nicht in der gesetzlichen Form oder Frist eingelegt ist. Die Entscheidung ist zuzust...
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ForstWiAusbV 1998 Anlage I (zu § 5) (Law)
...iale Beziehungen im Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit...
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KredWG Anhang I Informationsbogen für den Einleger (Law)
...ist Ihr Kreditinstitut Teil eines institutsbezogenen Sicherungssystems, in dem sich alle Mitglieder gegenseitig unterstützen, um eine Insolvenz zu vermeiden. Im Falle einer Insolvenz werden Ihre Einla...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)
...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...
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WinzerAusbV 1997 Anlage I (zu § 5) (Law)
...iale Beziehungen im Betrieb und im beruflichen Einwirkungsbereich mitgestalten b) bei der überbetrieblichen Zusammenarbeit...
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VerpackV 1998 Anhang I (zu § 6) (Law)
...itigen; dabei sind sie den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen, soweit sie nicht in eigenen Anlagen beseitigt werden oder soweit überwiegende öffentliche Interessen eine Überlassun...
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EinigVtr Anlage I BesBest Besondere Bestimmungen zur Überleitung von Bundesrecht (Law)
...itt III des jeweiligen Kapitels treten die Rechtsvorschriften mit den dort bestimmten Maßgaben in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet in Kraft. Soweit in übergelei...
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AVMedKfAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)
...ie Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsverhältnis feststellen und den jeweiligen Beitrag der Beteiligten im dualen System an praktischen Beispielen beschreiben ...
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