• EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...realisierter Verträge in westlichen Währungen (konvertierbare Währungen, Clearing-Währungen und Verrechnungseinheiten) und Deutsche Mark gegenüber Devisenausländern und Vertragspartnern in der Bundesr...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...rufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap VIII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VIII der Anlage II - ...

• EinigVtr Anlage II Kap XIX Anlage II Kapitel XIX (Law)

  ...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1235 - 1236) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. ...

• BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...r Aussortieren von Metallen, Folien oder anderen Stör- oder Wertstoffen, zum Entwässern, zum Homogenisieren oder Mischen, zum Klassieren oder Sortieren durch Sieben, Windsichten oder hydraulisches Tre...

• BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...r Massenverhältnisse hat der Betreiber einen Messbericht zu erstellen und innerhalb von drei Monaten nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres der zuständigen Behörde vorzulegen. Der Betreiber muss die A...

• PreisLS Nr 30 Steuern (Law)

  ...rbare Steuern), insbesondere die Gewerbesteuer (auch Gewerbeertrag- und Lohnsummensteuer), die Vermögensteuer, die Grundsteuer, die Kraftfahrzeugsteuer und die Steuer für den Selbstver...

• BVFG (XXXX) §§ 30 bis 93 (weggefallen) (Law)

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• BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rschleppkahn“ ein zur Güterbeförderung bestimmtes und zur Fortbewegung durch Schleppen gebautes Schiff ohne eigene Triebkraft oder mit eigener Triebkraft, die nur erlaubt, kleine Ortsveränderungen vor...

• BinSchUO2008Anh II § 1.03 Schiffsattest (Law)

  ...r Untersuchungskommission eines Rheinuferstaates oder Belgiens erteilt worden ist oder ein von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt als gleichwertig anerkanntes Zeugnis.

• BinSchUO2008Anh II § 2.05 Vorläufiges Schiffsattest (Law)

  ...rper, sofern die für die Anwendung des § 1.21 Nr. 1 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung zuständige Behörde die Erlaubnis für die Durchführung des Sondertransports von dem Vorliegen eines solchen At...

• BinSchUO2008Anh II § 2.16 Auskünfte (Law)

  ...rf Personen, die ein begründetes Interesse glaubhaft machen, Einsicht in das Schiffsattest eines Fahrzeuges gestatten und auf Kosten dieser Personen Auszüge daraus oder beglaubigte Abschriften erteile...

• BinSchUO2008Anh II § 2.17 Verzeichnis der Schiffsatteste (Law)

  ...rkehrs sowie zur Erfüllung der §§ 2.02 bis 2.15 dieses Anhangs und der §§ 5 und 9 bis 14 dieser Verordnung wird den zuständigen Behörden der Rheinuferstaaten oder Belgiens, der Mitgliedstaaten der Eur...

• BinSchUO2008Anh II § 2.19 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

  ...rzeug andere Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen eingebaut oder mitgeführt werden oder dass andere bauliche Maßnahmen oder andere Anordnungen getroffen werden, wenn sie aufgrund von Empfehlung...

• BinSchUO2008Anh II § 3.03 Schiffskörper (Law)

  ...Rohrleitungen zulässig, wenn sie so ausgeführt sind, dass der Zweck der Schotte und Raumbegrenzungen nicht beeinträchtigt wird. Heckschotttüren sind nur zulässig, wenn durch eine Fernüberwachung im St...

• BinSchUO2008Anh II § 5.01 Allgemeines (Law)

  ...rieb, die dazu bestimmt sind, geschleppt zu werden, müssen den besonderen Anforderungen der Untersuchungskommission an die Fahr- und Manövriereigenschaften entsprechen. 2....

• BinSchUO2008Anh II § 5.07 Stoppeigenschaften (Law)

  ...rch die Wendeeigenschaften ersetzt werden. 3. Die Stoppeigenschaften sind durch Stoppmanöver auf einer Probefahrtstrecke nach § 5.03 und die...

• BinSchUO2008Anh II § 6.02 Antriebsanlage der Rudermaschine (Law)

  ...Rudermaschinen mit motorischem Antrieb muss eine zweite unabhängige Antriebsanlage oder ein zusätzlicher Handantrieb vorhanden sein. Bei Ausfall oder Störung der Antriebsanlage der Rudermaschine muss ...

• BinSchUO2008Anh II § 7.01 Allgemeines (Law)

  ...rdnet sein, dass sie der Rudergänger während der Fahrt mühelos überwachen und bedienen kann, ohne dabei seinen Platz verlassen zu müssen und ohne den Radarbildschirm aus den Augen zu verlieren. ...

• BinSchUO2008Anh II § 8a.08 Kontrolle der Identifizierungsnummern (Law)

  ...rolle der Identifizierungsnummern teilen der Hersteller oder seine in den Rheinuferstaaten und Belgien niedergelassenen Beauftragten der zuständigen Behörde auf Anforderung unverzüglich alle erforderl...