BinSchUO2008Anh II § 17.05 Restfreibord (Law)

1. Für die Zwecke dieses Kapitels und abweichend von § 1.01 ist der Restfreibord der kleinste senkrechte Abstand zwischen dem glatten Wassers...

BinSchUO2008Anh II § 17.06 Kränkungsversuch (Law)

1. Der Stabilitätsnachweis nach den §§ 17.07 und 17.08 muss auf Grundlage eines ordnungsgemäß durchgeführten Krängungsversuchs erbracht werde...

BinSchUO2008Anh II § 18.01 Einsatzbedingungen (Law)

Baustellenfahrzeuge, die als solche in dem Schiffsattest nach Anlage B bezeichnet sind, dürfen außerhalb von Baustellen nur unbeladen verkehren. Diese Auflage ist in das Schiffsattest ein...

BinSchUO2008Anh II § 18.04 Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

1. Wird ein Baustellenfahrzeug als Spül- und Klappschute betrieben, müssen der Sicherheitsabstand außerhalb des Laderaumbe...

BinSchUO2008Anh II § 22b.01 Allgemeines (Law)

1. Schnelle Schiffe dürfen nicht als Kabinenschiffe gebaut sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.04 Sitze und Sicherheitsgurte (Law)

Für die höchstzulässige Anzahl von Personen an Bord müssen Sitze vorhanden sein. Sitze sind mit Sicherheitsgurten zu versehen. Auf Sicherheitsgurte kann verzichtet werden, wenn ein geeigneter Aufprall...

BinSchUO2008Anh II § 22b.12 Übergangsbestimmungen (Law)

Schnelle Schiffe im Sinne des § 1.01 Nummer 20a, die am 31. März 2003 über ein gültiges Schiffsattest verfügen, müssen folgenden Vorschriften dieses Kapitels entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh II § 24.08 Übergangsbestimmung zu § 2.18 (Law)

1. Vor dem 1. April 2007 erteilte amtliche Schiffsnummern werden mit dem 1. April 2007 durch Voranstellung der Ziffer „0“ zu europäischen Sch...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...II Datenblatt für Bordkläranlagen mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Bordkläranlagenparameterprotokoll für Sonderprüfung (Muster) ...

BAPostG § 20 Wirtschaftsplan (Law)

(1) Die Präsidentin oder der Präsident stellt für jedes Jahr einen Wirtschaftsplan auf, der 1. eine Vorschau-Gewinn- und Verlust...

AltPflG § 20 (Law)

(1) Während der Probezeit kann das Ausbildungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. (2) Nach der Probezeit kann das Ausbildungsverhältnis ...

AuslSchuldAbkAG § 20 (Law)

In der Vollstreckbarerklärung ist zugleich auszusprechen, daß die in der Entscheidung festgestellte Schuld gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen geregelt ist.

AFBG § 20 Mitteilungspflicht (Law)

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau unterrichtet die zuständige Behörde über den Abschluss eines Darlehensvertrages nach § 13 Absatz 1. Die zuständige Behörde unterrichtet in diesen Fällen die Kreditan...

EuRAG § 20 Prüfungsfächer (Law)

...zrechts.

BrucelloseV § 20 (Law)

(1) Die zuständige Behörde entzieht dem Halter eines Rinderbestandes die amtliche Anerkennung seines Bestandes als brucellosefrei, soweit 1. ...

FStrG § 20 Straßenaufsicht (Law)

(1) Die Erfüllung der Aufgaben, die den Trägern der Straßenbaulast für die Bundesfernstraßen obliegen, wird durch die Straßenaufsicht sichergestellt. Die Länder üben die Straßenaufsicht im Auftrag des...

FlRV § 20 (Law)

...III des Schiffsregisters eingetragenen Gläubigerrechte; 7. die Zustimmung der eingetragenen Gläubiger zur Führung der anderen Flagge. ...

GVG § 20 (Law)

(1) Die deutsche Gerichtsbarkeit erstreckt sich auch nicht auf Repräsentanten anderer Staaten und deren Begleitung, die sich auf amtliche Einladung der Bundesrepublik Deutschland im Geltungsbereich di...

GvKostG § 20 (Law)

(weggefallen)