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AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)
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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)
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ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)
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FRG Anlage 14 (Law)
...rstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)
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ScheckG Art 14 (Law)
...rson zahlbar gestellte Scheck mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk kann nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertragen wer...
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WG Art 14 (Law)
...r mit dem Namen eines anderen ausfüllen; 2. den Wechsel durch ein Blankoindossament oder an eine bestimmte Person weiter ind...
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Grundgesetz Artikel 14 (Law)
...rf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteili...
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AUG 2011 § 48 Verfahren und Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)
...r überprüfen, ob der Beschluss auf einer Verletzung des Rechts der Europäischen Union, eines einschlägigen völkerrechtlichen Vertrages oder sonstigen Bundesrechts oder einer anderen Vorschrift beruht,...
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BeurkG § 48 Zuständigkeit für die Erteilung der Ausfertigung (Law)
...rtigung erteilt, soweit bundes- oder landesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, die Stelle, welche die Urschrift verwahrt. Wird die Urschrift bei einem Gericht verwahrt, so erteilt der Urkundsbeamte...
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BGSG 1994 § 48 Verwahrung (Law)
...rden, so ist über die Sicherstellung eine Niederschrift aufzunehmen, die auch erkennen läßt, warum eine Bescheinigung nicht ausgestellt worden ist. Der Eigentümer oder der rechtmäßige Inhaber der tats...
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EStDV 1955 § 48 (weggefallen) (Law)
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FZV 2011 § 48 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...r Absatz 2 Satz 1 an einem in einem anderen Staat zugelassenen Kraftfahrzeug oder Anhänger ein Kennzeichen oder ein Unterscheidungszeichen nicht oder nicht wie dort vorgeschrieben führt. ...
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HdlRegVfg § 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters (Law)
...rten Handelsregister ist der in den dafür bestimmten Datenspeicher aufgenommene und auf Dauer unverändert in lesbarer Form wiedergabefähige Inhalt des Registerblattes (§ 13 Abs. 1) das Handelsregister...
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GeflPestSchV § 48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet (Law)
...rt darf nur von dem Tierhalter, seinem Vertreter, den mit der Betreuung und Beaufsichtigung betrauten Personen, Tierärzten oder Personen im amtlichen Auftrag und nur mit Schutzkleidung betreten werden...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 48 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...rlisten für jeden Betrieb gesondert die Zahl der in dem Betrieb zu wählenden Delegierten. (3) Zur Errechnung der Zahl der in einem Betrieb zu wählenden Delegierten wird die Zahl der Wahlbere...
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SG § 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)
...rechendes gilt, wenn der Berufssoldat auf Grund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gemäß Artikel 18 des Grundgesetzes ein Grundrecht verwirkt hat.
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PStG § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts (Law)
...rf ein abgeschlossener Registereintrag nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Die Anordnung kann auch Fälle des § 47 umfassen. (2) Den Antrag auf Anordnung der Berichtigung können...
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TKG 2004 § 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten (Law)
...r anderweitig angebotene analoge Fernsehgerät mit integriertem Bildschirm, dessen sichtbare Diagonale 42 Zentimeter überschreitet, muss mit mindestens einer von einer anerkannten europäischen Normenor...
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WaffG 2002 § 48 Sachliche Zuständigkeit (Law)
...rtikel 6 Absatz 5 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1214/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Barge...
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WehrPflG § 48 Vorschriften für den Bereitschafts-, Spannungs- und Verteidigungsfall (Law)
...reiswehrersatzamt widerrufen werden, es sei denn, dass die Heranziehung zum Wehrdienst für den Wehrpflichtigen eine unzumutbare Härte bedeuten würde. Nach § 13b bisher nicht zum Wehrdienst herangezoge...