TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

...vom Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v. H. erhoben. Werden die Prüfungen außerhalb der für den Sachverständigen festgesetzten Dienstze...

WaStrG (XXXX) §§ 52 bis 55 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 40 bis 55 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 55 Arzneibuch (Law)

...vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte im Einvernehmen mit dem Paul-Ehrlich-Institut und dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit bekannt gemachte Sammlung anerk...

BauWiAusbV 1999 § 55 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AO 1977 § 55 Selbstlosigkeit (Law)

...verwenden. Verwendung in diesem Sinne ist auch die Verwendung der Mittel für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, die satzungsmäßigen Zwecken dienen. Eine zeitnahe Mittelverwend...

BeamtVG § 55 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten (Law)

...von Versorgungsbezügen ergeben. Der Verrentungsbetrag nach Satz 4 errechnet sich bezogen auf den Monat aus dem Verhältnis zwischen dem nach Satz 8 dynamisierten Kapitalbetrag und dem Verrentungsdiviso...

BGSG 1994 § 55 Ausgleichspflichtiger, Ersatzansprüche (Law)

...von den nach den §§ 17 und 18 verantwortlichen Personen Ersatz ihrer Aufwendungen verlangen, wenn sie auf Grund des § 51 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 einen Ausgleich gewährt hat. Sind mehrere Pers...

GKG 2004 § 55 Zwangsverwaltung (Law)

...verwaltungsverfahrens bestimmt sich nach dem Gesamtwert der Einkünfte.

MarkenV 2004 § 55 (weggefallen) (Law)

SGB 2 § 55 Wirkungsforschung (Law)

...Vereinbarungen Einzelheiten der Wirkungsforschung festlegen. Soweit zweckmäßig, können Dritte mit der Wirkungsforschung beauftragt werden. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales u...

PflSchG 2012 § 55 Forderungsübergang (Law)

...Verhinderung der Verschleppung von Schadorganismen gewährt und beteiligt sich die Europäische Union an der Entschädigung oder dem Ausgleich, kann das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft...

NeuGlV § 55 Bildung und Tätigkeit der Eintragungsausschüsse (Law)

...verzüglich nach Ablauf der im § 54 bezeichneten Frist die Beisitzer der Eintragungsausschüsse und für jeden Beisitzer einen Stellvertreter. (2) Die Beisitzer und die stellvertretenden Beisit...

WHG 2009 § 55 Grundsätze der Abwasserbeseitigung (Law)

...von häuslichem Abwasser durch dezentrale Anlagen entsprechen. (2) Niederschlagswasser soll ortsnah versickert, verrieselt oder direkt oder über eine Kanalisation ohne Vermischung mit Schmutz...

UmwG 1995 § 55 Verschmelzung mit Kapitalerhöhung (Law)

...Verschmelzungsvertrag und die Niederschriften der Verschmelzungsbeschlüsse in Ausfertigung oder öffentlich beglaubigter Abschrift beizufügen.

SGB 8 § 55 Beistandschaft, Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft (Law)

...vor der Übertragung unterbliebene Anhörung ist unverzüglich nachzuholen. Ein vollzeitbeschäftigter Beamter oder Angestellter, der nur mit der Führung von Vormundschaften oder Pflegschaften betraut ist...

StrabBO 1987 § 55 Teilnahme am Straßenverkehr (Law)

...verkehr teil. Dabei müssen die Fahrzeugführer die sie betreffenden Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung beachten. (2) Züge, die am Straßenverkehr teilnehmen, dürfen nicht länger als 75 m...

TabStV 2010 § 55 Schnittstellen (Law)

...vom Bundesministerium der Finanzen bestimmten Schnittstellen ordnungsgemäß zu bedienen. Die für die Übermittlung benötigten Schnittstellen werden über das Internet zur Verfügung gestellt.

BBG 2009 § 55 Einstweiliger Ruhestand bei organisatorischen Veränderungen (Law)

...Verschmelzung von Behörden können Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit, deren Aufgabengebiet davon betroffen ist und die ein Amt der Bundesbesoldungsordnung B wahrnehmen, in den einstwe...

BBiG 2005 § 55 Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen (Law)

...voraussetzungen vorsieht, sind ausländische Bildungsabschlüsse und Zeiten der Berufstätigkeit im Ausland zu berücksichtigen.