• BüchsenmAusbV 2010 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...

• BühnenM/PlastAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BAPostG § 6 Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats (Law)

  (1) Die Präsidentin oder der Präsident kann gegen einen nach § 5 Abs. 4 gefaßten Beschluß des Verwaltungsrats binnen einer Woche nach Eingang der Mitteilung Einspruch erheben, wenn sie oder er der Auf...

• AltholzV § 6 Kontrolle von Altholz zur Holzwerkstoffherstellung (Law)

  ...6 Satz 1 ist bekanntzugeben, wenn der Antragsteller über die erforderliche Fachkunde, Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit und gerätetechnische Ausstattung verfügt. Die Bekanntgabe erfolgt durch die zustän...

• AtDeckV 1977 § 6 Auflagen (Law)

  ...kungsvorsorge ist dem zur Deckungsvorsorge Verpflichteten aufzuerlegen, 1. Änderungen der Deckungsvorsorge nur mit vorheriger Zustimmung der ...

• BauZAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AbgG § 6 Wiederverwendung nach Beendigung des Mandats (Law)

  ...kzuführen. Das ihm zu übertragende Amt muß derselben oder einer gleichwertigen Laufbahn angehören wie das zuletzt bekleidete Amt und mit mindestens demselben Endgrundgehalt ausgestattet sein. Vom Tage...

• ArbMedVV § 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin (Law)

  ...kenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse verschaffen. Vor Durchführung körpe...

• ArbStättV 2004 § 6 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  ...kehr. (3) Die Unterweisung nach Absatz 1 muss sich auf Maßnahmen der Brandverhütung und Verhaltensmaßnahmen im Brandfall erstrecken, insbesondere auf d...

• AOEG 1977 § 6 Zahlungszeitpunkt bei Scheckzahlung (Law)

  ...kels 10 des Gesetzes vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2878) gilt erstmals, wenn ein Scheck nach dem 31. Dezember 2006 bei der Finanzbehörde eingegangen ist.

• BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)

  ...krafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, wenn sich auf Grund des Bundesbesoldungsgesetzes in der...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  ...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...

• BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

  ...kte oder Delikte gegen die Umwelt, b) des Natur- und Landschaftsschutz-, Chemikalien-, Gentechnik- oder Strahlenschu...

• BImSchV 9 § 6 Eingangsbestätigung (Law)

  ...ktronisch zu bestätigen.

• BinSchKostV 2002 § 6 Zuschlag bei Wartezeiten (Law)

  ...kommission Wartezeiten, weil ein Wasserfahrzeug nicht zur vereinbarten oder festgesetzten Zeit zur Untersuchung bereitsteht, kann dem Gebührenschuldner je angefangene Wartestunde und je beteiligtem An...

• BinSchPatentV 1998 § 6 Befreiungsmöglichkeiten (Law)

  ...kehrsblatt bekannt, für welche Wasserstraßen und Fahrzeugarten es als Befähigungszeugnis gilt. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann Inhaber von Fahrerlaubnissen oder B...

• BinSchStrEV 2012 § 6 Bewehrung der Vorschriften über Alkohol (Law)

  ...keiten ausübt, wenn es 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentr...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 6 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...Konsolen sind so zu konstruieren, dass sie in jeder Lage ohne Eigenschwingung arretiert werden können. 2. Während der Radarfahrt darf künstl...

• BinSchUO 2008 § 6 Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

  ...körpers zum Verkehr wird durch eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung nachgewiesen. (2) Ein Fahrzeug, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper, das, die oder der auf den in A...

• BioAbfV § 6 Beschränkungen und Verbote der Aufbringung (Law)

  ...kenmasse Bioabfälle oder Gemische je Hektar aufgebracht werden. Die gemäß Satz 1 zulässige Aufbringungsmenge kann bis zu 30 Tonnen je Hektar innerhalb von drei Jahren betragen, wenn die gemäß § 4 Absa...