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LAP-mntDBWVV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...aub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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LAP-gbautDV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...aub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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LAP-gDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...aub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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PfWirtAusbV 2010 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Pferderennen (Law)
...Arbeitsaufgabe durchführen und hierüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; bei der Aufgabenstellung ist das nach § 4 Absatz 2 Abschnitt E festgelegte Einsatzgebiet zu Grunde zu legen; ...
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SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)
...Abs. 1 entsprechende umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zügig, wirksam, wirtschaftlich und auf Dauer zu ermöglichen. Dabei sichern die Rehabilitationsträger durchgehend das Verfahren ent...
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TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)
...ann, 8. die Zuteilung für Neuanlagen und Kapazitätserweiterungen, einschließlich der Bestimmung der Kapazität und der Auslastung von Neuanla...
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StV/WasAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Auswerten wasserwirtschaftlicher Daten, 13. Planen, Entwerfen und Konstruieren von wasserwirtschaftlichen Bauwerken und Anla...
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StVG § 10 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)
...as Recht auf Unterhalt entzogen, so hat der Ersatzpflichtige dem Dritten insoweit Schadensersatz zu leisten, als der Getötete während der mutmaßlichen Dauer seines Lebens zur Gewährung des Unterhalts ...
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ZahlPrüfbV § 10 Angemessenheit des Risikomanagements und der Geschäftsorganisation (Law)
...at die Angemessenheit des Risikomanagements nach § 22 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes sowie die weiteren Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation ...
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ZensG 2011 § 10 Erhebungsstellen (Law)
...anisatorisch und personell von anderen Verwaltungsstellen zu trennen. Es ist sicherzustellen, dass die Angaben in den Erhebungsunterlagen nicht für andere Aufgaben verwendet werden. Die in den Erhebun...
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ZFdG § 10 Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (Law)
...atsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass der Betroffene im Rahmen des innerstaatlichen, innergemeinschaftlichen, grenzüberschreitenden oder internationalen Waren-, Kapital- oder Diens...
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ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)
...Antrags nach Absatz 5 die Absätze 1 bis 3 mit der Maßgabe Anwendung, dass sich der Zeitraum nach Absatz 1 Satz 3 um die Zeit verkürzt, in der die Neuanlage parallel mit der durch sie ersetzten Anlage ...
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ZuV 2012 § 10 Ermittlung der Produktionsmenge (Law)
...aussetzen, ist neben den geforderten Angaben im Zuteilungsantrag jeweils auch die angewandte Berechnungsmethode zu erläutern und die Ableitung der Angaben nachvollziehbar darzustellen. (3) B...
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WStrG § 10 Geldstrafe bei Straftaten von Soldaten (Law)
...aftaten von Soldaten darf Geldstrafe nicht verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung von Freiheitsstrafe zur Wahrung der Diszip...
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SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)
...aben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. ...
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SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)
...Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes a...
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SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)
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ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)
...aut werden. (3) Der Befugnis erteilenden Behörde müssen kompetente Mitarbeiter in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, so dass sie ihre Aufgaben ordnungsgemäß wahrnehmen kann.
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RPflG 1969 § 10 Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers (Law)
...Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.
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OWiG 1968 § 10 Vorsatz und Fahrlässigkeit (Law)
Als Ordnungswidrigkeit kann nur vorsätzliches Handeln geahndet werden, außer wenn das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Geldbuße bedroht.