HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)

...beantragten Kontrollbereich, soweit die Kontrollbereiche A. Landwirtschaftliche Erzeugung, B. Herstellung verarbeiteter Lebensmittel oder E. Herstellung von Futtermitteln betroffen sind, oder bei drei...

AbwV Anhang 4 Ölsaatenaufbereitung, Speisefett- und Speiseölraffination (Law)

...belastetes Abwasser darf, soweit es nicht innerbetrieblich weiter verwendet werden kann, nur getrennt vom übrigen Abwasser eingeleitet werden, wenn im Rohabwasser für den CSB ein Wert von 75 mg/l in d...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...bs. 1 Buchstabe c oder Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.927,44 ...

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...

BinSchEO Anlage 4 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Nichtgüterbeförderer) (Law)

...BGBl. I 2017, 377)

DiätV Anlage 4 (zu § 11a) (Law)

...bezeichnete Lebensmittel, das zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt ist, den Vorschriften des § 14b Diätverordnung ents...

GBVfg Anlage 4 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...bares Muster eines Teilhypothekenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995 Nr. 6, S. 38)

IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Besc...

UmwAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 22 Nr. 4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

...benutzungsstunden. Der obere Benutzungsdauerbereich beginnt bei 2.500 Jahresbenutzungsstunden und endet bei 8.760 Jahresbenutzungsstunden. Der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen legt die Koe...

SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

...bst beschaffen; sie gelten als Beschäftigte. (3) Als Arbeitgeber der Hausgewerbetreibenden oder Heimarbeiter gilt, wer die Arbeit unmittelbar an sie vergibt, als Auftraggeber der, in dessen ...

SGB 4 § 13 Reeder, Seeleute und Deutsche Seeschiffe (Law)

...bhängig beschäftigten Besatzungsmitglieder an Bord von Seeschiffen; Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal stehen den Seeleuten gleich. (2) Als deutsche Seeschiffe gelten alle zur Seefahrt b...

SGB 4 § 18c Erstmalige Ermittlung des Einkommens (Law)

...Berechtigte hat das zu berücksichtigende Einkommen nachzuweisen. (2) Bezieher von Arbeitsentgelt und diesem vergleichbaren Einkommen können verlangen, dass ihnen der Arbeitgeber eine Beschei...

SGB 4 § 18f Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung (Law)

...be von Satz 3 von überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Diensten nach § 24 des Siebten Buches, auch soweit sie das Arbeitssicherheitsgesetz anwenden, erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. ...

SGB 4 § 18k Betriebsnummer für Beschäftigungsbetriebe weiterer Meldepflichtiger (Law)

...beitgeber von knappschaftlichen Beschäftigungsbetrieben und von Beschäftigungsbetrieben der Seefahrt haben abweichend von § 18i Absatz 1 die Betriebsnummer bei der Deutschen Rentenversicherung Knappsc...

SGB 4 § 19a Benachteiligungsverbot (Law)

...benen der Berufsberatung, der Berufsbildung, der beruflichen Weiterbildung, der Umschulung einschließlich der praktischen Berufserfahrung betreffen, darf niemand aus Gründen der Rasse oder wegen der e...

SGB 4 § 22 Entstehen der Beitragsansprüche, Zusammentreffen mehrerer Versicherungsverhältnisse (Law)

...bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Bei einmalig gezahltem Arbeitsentgelt sowie bei Arbeitsentgelt, das aus Arbeitszeitguthaben abgeleiteten Entgeltguthaben errechnet wird, entstehen die Beitragsans...

SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

...Bankarbeitstag des Folgemonats fällig. Der Arbeitgeber kann abweichend von Satz 2 den Betrag in Höhe der Beiträge des Vormonats zahlen; für einen verbleibenden Restbetrag bleibt es bei der Fälligkeit ...

SGB 4 § 23b Beitragspflichtige Einnahmen bei flexiblen Arbeitszeitregelungen (Law)

...beitsentgelt im Sinne des § 23 Absatz 1 maßgebend. Im Falle des § 23a Absatz 3 und 4 gilt das in dem jeweils maßgebenden Zeitraum erzielte Arbeitsentgelt bis zu einem Betrag in Höhe der Beitragsbemess...