• AuslZuschlV 2010 § 5 Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete (Law)

  ...ksichtigungsfähigen Person nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, 5. der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53...

• BArtSchV 2005 § 5 Teile und Erzeugnisse (Law)

  ...kennbare Teile von Tieren und Pflanzen sowie ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnene Erzeugnisse im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c und d oder Nummer 2 Buchstabe c und d des Bundesnatu...

• AMG 1976 § 5 Verbot bedenklicher Arzneimittel (Law)

  ...kliche Arzneimittel in den Verkehr zu bringen oder bei einem anderen Menschen anzuwenden. (2) Bedenklich sind Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkennt...

• AtDeckV 1977 § 5 Nachweis der Deckungsvorsorge, Mitteilungen und Anzeigen (Law)

  ...knahme und dem Widerruf einer Genehmigung zu unterrichten. (3) Wer Ansprüche geltend machen will, für deren Befriedigung die Deckungsvorsorge in Betracht kommt, kann von der Verwaltungsbehör...

• AbfVerbrG 2007 § 5 Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten (Law)

  ...kel 18, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 3, Artikel 38 Abs. 1, Artikel 40 Abs. 3, Artikel 42 Abs. 1, Artikel 44 Abs. 1, Artikel 45, Artikel 46 Abs. 1, Artikel 47 oder Artikel 48, der Verordnung ...

• AKostV 2002 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...keit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird.

• BImSchG § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

  ...kungsbereich der Anlage keine schädlichen Umwelteinwirkungen entstehen; dies gilt nur für Treibhausgase, die für die betreffende Tätigkeit nach Anhang 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes umfas...

• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...ke und in der Rostasche ein Gehalt an organisch gebundenem Gesamtkohlenstoff von weniger als 3 Prozent oder ein Glühverlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. ...

• BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

  ...kelt, vertreibt, errichtet oder betreibt oder bei deren Entwicklung, Errichtung oder Betrieb mitwirkt oder mitgewirkt hat, 2. Geräte oder Ei...

• BetrVGDV1WO § 5 Bestimmung der Mindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit (Law)

  ...5 Abs. 2 des Gesetzes) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Zu diesem Zweck werden die Zahlen der am Tage des Erlasses des Wahlausschreibens im Betrieb beschäftigten Frauen und Männer in einer Rei...

• BLV 2009 § 5 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...kung der Arbeits- und Verwendungsfähigkeit wegen der Behinderung zu berücksichtigen.

• BierStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...keit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet sind – ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse...

• BierStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...5 000 Hektolitern (hl) liegt, 2. die Lagerdauer für das Bier weniger als 1,5 Monate im Jahresdurchschnitt beträgt. ...

• EEWärmeG § 5 Anteil Erneuerbarer Energien bei neuen Gebäuden (Law)

  ...Kälteenergiebedarf zu mindestens 50 Prozent aus den Anlagen zur Nutzung dieser Energien gedeckt wird. (5) Bei Nutzung von Kälte aus Erneuerbaren Energien nach Maßgabe der Nummer IV der Anlag...

• ErbStG 1974 § 5 Zugewinngemeinschaft (Law)

  ...519 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) beendet und der Zugewinn ausgeglichen, so gehört die Ausgleichsforderung (Artikel 12 Absatz 1 des Abkommens vom 4. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschlan...

• ErdölBevG 2012 § 5 Spezifische Vorräte (Law)

  ...Kraft und können nur mit Wirkung zum ersten Tag eines Kalendermonats geändert werden. (2) Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach Absatz 1 Satz 3 festgelegte A...

• BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)

  ...k. (2) Das vorläufige Durchschnittsentgelt für das Jahr 1994 beträgt 51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird entsprechend ergänzt.

• BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)

  Der Präsident und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium.