• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  (1) Ausbildungsförderung wird für den Lebensunterhalt und die Ausbildung geleistet (Bedarf). (2) Auf den Bedarf sind nach Maßgabe der folgenden Vorschriften Einkommen und Vermögen des Auszub...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  Die Bundesanstalt kann die Abberufung des Geschäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leich...

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  (1) Die bei der Zertifizierungsbehörde beschäftigten oder von ihr beauftragen Personen dürfen bei ihrer Tätigkeit erhaltene vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch we...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  (1) Um die Beachtung der Vorschriften dieser Verordnung sicherzustellen, müssen regelmäßig Selbstinspektionen nach einem im Voraus festgelegten Programm durchgeführt werden. Über die Selbstinspektione...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  (1) Die Gemeinde kann städtebauliche Verträge schließen. Gegenstände eines städtebaulichen Vertrags können insbesondere sein: 1. ...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...bis zu der Höhe, in der sie im Inland entstanden und beihilfefähig wären. (2) Außerhalb der Europäischen Union entstandene Aufwendungen nach Absatz 1 sind ohne Beschränkung auf ...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilfe ohne Rücksicht darauf, ob sie für unterstützte oder nichtunterstützte Personen aufgewendet worden sind....

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...bis d sind die Monate Juli des Vorjahres bis Juni des laufenden Jahres.

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  (1) Die Ernennung ist nichtig, wenn 1. sie nicht der in § 8 Abs. 2 vorgeschriebenen Form entspricht, ...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...

• AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)

  Ansprüche (§ 1) auf Nutzungsentschädigung, die auf einem vor dem 1. August 1945 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn u...

• EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)

  ...Bis zum Ende der Schutzzeit können sich die in Satz 1 genannten Personen statt für die Berufung in ein Beamtenverhältnis auch für eine Weiterverwendung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer mit einer P...

• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  (1) Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller, dass 1. die in § 3 Absatz 1 genannten Stoffbeschr...

• FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)

  (1) Das Bundesministerium der Finanzen stellt am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für den Fonds auf. Sie ist als Anhang der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (2)...

• FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  (1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen: 1. Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben ...

• GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)

  (1) Das Prüfungsamt bestellt Prüfende für die Bewertung der fachtheoretischen Modulprüfungen und der Diplomarbeit. Es richtet für die mündliche Abschlussprüfung Prüfungskommissionen ein und bestellt d...

• GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)

  (1) Gestaltung, Organisation und Durchführung der Prüfungen obliegen 1. dem Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für ...

• HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  (1) Ist in einem Hühnerzuchtbetrieb auf Grund einer Untersuchung nach § 10 eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, dürfen Hühner und Eier aus dem betro...