BImSchV 39 Anlage 10 (zu § 18) (Law)

...4-Trimethylbenzol Propan n-Pentan n-Oktan 1,2,...

TierSeuchSchBMV Anlage 8 (zu § 18) (Law)

...4. Geflügel   4.1 Nutz- und Zuchtgeflügel in Sendungen von mehr als 19 Tieren ...

SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)

Junge Menschen und Personensorgeberechtigte haben im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen förd...

AOEG 1977 § 4 Verrechnung der für das zweite Halbjahr 1990 gezahlten Vermögensteuer (Law)

...41 S. 618) in der zusammengefaßten Steuerrate für das zweite Halbjahr 1990 gezahlte Vermögensteuer ist in der Jahreserklärung 1990 innerhalb der Steuerrate mit der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer...

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen, soweit die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 der Abfallverbrennung oder Abfallmitverbrennung ausschließlic...

BImSchV 30 § 4 Emissionsbezogene Anforderungen für Anlieferung, Aufbereitung, Stofftrennung und Lagerung und Transport (Law)

...4) Für den Abtransport staubender Güter sind geschlossene Behälter zu verwenden. (5) Die Fahrwege im Bereich der biologischen Abfallbehandlungsanlage sind mit einer Deckschicht aus Asphalt-S...

EG-FGV 2011 § 4 Erteilung der EG-Typgenehmigung (Law)

...46/EG vorliegen und nach Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2007/46/EG die Erfüllung der spezifischen Bestimmungen der Artikel 9 und 10 sichergestellt ist und die erforderlich...

DEV 2020 § 4 Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans (Law)

...4) Soweit ein Luftfahrzeugbetreiber erst nach dem 25. Juli 2009 eine Luftverkehrstätigkeit aufnimmt oder nicht mehr nach § 6 befreit ist, ist er verpflichtet, den Überwachungsplan nach Absatz 1 Satz 1...

LuftKostV § 4 Kosten der für die Flugsicherung und für die Luftsportgeräteverwaltung zuständigen Stellen (Law)

...4. August 2013 geltenden Fassung zu erhebenden Auslagen ist die auf die Kosten nach den §§ 2 und 3 entfallende, gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer hinzuzurechnen.

SÜG § 4 Allgemeine Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen, Mitwirkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

...Kryptomittel). Geheimhaltungsbedürftig im öffentlichen Interesse können auch Geschäfts-, Betriebs-, Erfindungs-, Steuer- oder sonstige private Geheimnisse oder Umstände des persönlichen Lebensbereichs...

AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)

...kroskopische, mikroskopische, pathobiochemische sowie funktionelle Veränderungen an Organen und Organsystemen bei wichtigen Erkrankungen; Epidemiologie, Entstehung, Symptomatik, Verlauf, Prognose und ...

BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)

(1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte sie in seine Wohnung aufgenommen hatte und keine anderen Personen zum Unterhalt gesetzlich...

KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)

...Kredite, soweit sie den Erfordernissen des § 14 und des § 16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes entsprechen (Realkredite); 2. Kredite mit L...

BauWiAusbV 1999 Anlage 3 (zu § 18) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 17 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...

Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)

...Krankheiten, die die Beschaffenheit der im Betrieb gewonnenen Milch nachteilig beeinflussen können, zu untersuchen, 1.1.4 monatlich zytologi...

FlugfunkV 2008 Anlage 2 (zu § 18) (Law)

...4 Abnahme einer Nachprüfung (§ 11) 81 5 Bearbeiten eines Antrags nach § 12, § 13 oder § 14 ...

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

BäderFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...43 - 746) ...

GlasmAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...4 Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung (§ 3 Nr. 4) a) berufsbezogene Arbeitsschutzvorschriften bei den Arbeitsablä...

MikrotAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...krosystemtechnik 14 Herstellungs- und Montageprozesse (§ 3 Nr. 14) Produktionsanl...