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ParkettlAusbV 2002 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der ...
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PsychTh-APrV § 4 Praktische Ausbildung (Law)
...sor ist von der Ausbildungsstätte regelmäßig zu überprüfen. (4) Während eines Übergangszeitraums von sechs Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung können Personen mit einer Ap...
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PTA-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)
...4 Satz 4. (4) Die Zulassung zu den einzelnen Abschnitten der Prüfung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätes...
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RaumAAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Anwenden von Informations- und Kommunikationstechniken, ...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)
...Sozialversicherung, der Entgeltfindung sowie der Arbeitsförderung, 4. Berücksichtigen arbeitsschutz- und arbeitssicherheitsrechtlicher Vorsc...
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SeeSchStrO 1971 § 4 Verantwortlichkeit (Law)
...4) Steht der Fahrzeugführer nicht fest und sind mehrere Personen zur Führung eines Fahrzeugs berechtigt, so haben sie vor Antritt der Fahrt zu bestimmen, wer verantwortlicher Fahrzeugführer ist. ...
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ReiseKfmAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Tourismuskaufmann (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) un...
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TKG 2004 § 4 Internationale Berichtspflichten (Law)
Die Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und die Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten müssen der Bundesnetzagentur auf Verlangen die Informationen zur Verfügu...
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TPDesign/TSysPlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Technischen Produktdesigner und zur Technischen Produktdesigner...
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UVSV § 4 Einsatz, Aufgaben und Qualifikation des Fachpersonals (Law)
...sonal für den Umgang mit UV-Bestrahlungsgeräten nach Absatz 4 qualifizierte Person (Fachpersonal) während der Betriebszeiten der UV-Bestrahlungsgeräte für den Kontakt mit den Nutzerinnen oder den Nutz...
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UWG 2004 § 4 Mitbewerberschutz (Law)
...sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind; handelt es sich um vertrauliche Mitteilungen und hat der Mitteilende oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse, so ist die Ha...
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VerkKfmAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Ferti...
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WeinV 1995 § 4 Nachweis des Vorliegens von Prioritätskriterien (Law)
...sofern die jeweilige zu beantragende Fläche in der Weinbaukartei enthalten ist und die Weinbaukartei eine Aussage über die Hangneigung enthält, oder 2. ...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)
(1) Schiffe, die zur Annahme eines Seelotsen auf den Fahrtstrecken binnenwärts der Lotsenversetzpositionen im Verkehrstrennungsgebiet "Jade Approach" verpflichtet sind, können sowohl einlauf...
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VulkAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)
Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Ausbildungsverordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach d...
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VVG 2008 § 4 Versicherungsschein auf den Inhaber (Law)
(1) Auf einen als Urkunde auf den Inhaber ausgestellten Versicherungsschein ist § 808 des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzuwenden. (2) Ist im Vertrag bestimmt, dass der Versicherer nur gegen Rüc...
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Wabau-AusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Anwenden von Informationssystemen und Kommunikationstechniken, ...
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UhrmAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der ...
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UmstG § 4 Anrechnung der Kopfbeträge und der Geschäftsbeträge (Law)
...son, die zu seiner Familie gehört, b) ...
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UmwG 1995 § 4 Verschmelzungsvertrag (Law)
...sorgane der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger schließen einen Verschmelzungsvertrag. § 311b Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt für ihn nicht. (2) Soll der Vertrag nach eine...