SGB 6 § 290a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet (Law)

Bei Renten, die nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnet worden sind, werden die Aufwendungen der Träger der Rentenversicherung für die Berücksichtigung von Zeiten, für die bei Renten, die...

SGB 6 § 310c Neufeststellung von Renten wegen Beschäftigungszeiten während des Bezugs einer Invalidenrente (Law)

Wurden während des Bezugs einer Invalidenrente oder einer Versorgung wegen Invalidität oder wegen des Bezugs von Blindengeld oder Sonderpflegegeld nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets bis zum 31...

SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)

...600 600 XIV     650 ...

ViehVerkV 2007 Anlage 6 (zu § 28 und § 32 Absatz 1) (Law)

...65 Pinzgauer 13 Fleckvieh Fleischnutzung 66 ...

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...6/EWG des Rates hinsichtlich der Veterinärkontrollen für aus Drittländern einzuführende lebende Tiere (ABl. EG Nr. L 323 S. 31) in der jeweils geltenden Fassung ...

RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)

...6, 2763 — 2764) ...

BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)

...6 vom 26. April 2002, S. 19; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SGB 11 § 18c Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

...6. Entwicklungen in den vertraglichen Grundlagen, in der Pflegeplanung, den pflegefachlichen Konzeptionen und in der konkreten Versorgungssituation in der ambulanten und...

SGB 11 § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe (Law)

Die nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und die zuständigen Träger der Sozialhilfe sind berechtigt, die für Zwecke der Pflegeversicherung nach den §§ 112, 113, 114, 114a, 1...

WeinV 1995 Anlage 11 (zu § 26 Absatz 2 und § 45 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 870) ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 11 Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: (Law)

...6, 2963) 1. Navigationsstatus ...

SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)

Pflegebedürftige können auf Antrag die Leistungen nach den §§ 36, 37 Abs. 1, §§ 38, 40 Abs. 2 und § 41 auch als Teil eines trägerübergreifenden Budgets nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches in Ver...

SGB 11 § 45a Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung (Law)

...6 erhalten, soweit für den entsprechenden Leistungsbetrag nach § 36 in dem jeweiligen Kalendermonat keine ambulanten Pflegesachleistungen bezogen wurden. Der hierfür verwendete Betrag darf je Kalender...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

DiätAss-APrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...6b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten bestanden/nicht bestanden ...

FrSaftV 2004 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 7) (Law)

...675 - 676; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Mindestbrixwerte für ...

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

KJPsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

Die/der Vorsitzende der Prüfungskommission ...