-
BSIG 2009 § 1 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)
...cherheit in der Informationstechnik (Bundesamt) als Bundesoberbehörde. Das Bundesamt ist zuständig für die Informationssicherheit auf nationaler Ebene. Es untersteht dem Bundesministerium des Innern. ...
-
BSV 1997 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)
...1997 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.
-
BSV 1998 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)
...1998 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.
-
BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...ch organisatorischen, fertigungstechnischen und wirtschaftlichen Kriterien festlegen, dabei Gestaltungsaspekte berücksichtigen c) ...
-
DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. Januar 1997 begonnen hat, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17, oder b) vor dem 16. Juli 2001 begonnen hat und Festlegun...
-
DiätAss-APrV § 1 Ausbildung (Law)
...che Ausbildung von 1.400 Stunden. Für Umschüler nach § 12 des Gesetzes sind die Stundenzahlen entsprechend zu verringern, wobei sich der Unterricht auf alle Fächer der Anlage 1 erstrecken muß. ...
-
BRGO 1966 § 1 Mitglieder (Law)
...chens ihrer Mitgliedschaft mit.
-
ChemSanktionsV § 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)
...chtlinie 79/117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7, L 229 vom 29.6.2004, S. 5, L 204 vom 4.8.2007, S. 28), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/2030 (ABl. L 298 vom 14.11.2015, S. 1) geändert w...
-
FluLärmBerl-TegelV BE § 1 Festsetzung des Lärmschutzbereichs (Law)
...chutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festge...
-
FriseurAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ch § 25 Abs. 1 Satz 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nr. 38, Friseure, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
-
FrSaftV 2004 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...cht zu werden. (2) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke.
-
FSaatHerkV § 1 Bestimmung und Bezeichnung von Herkunftsgebieten (Law)
...che Grundeinheiten in der als Anlage 1 dieser Verordnung beigefügten "Übersicht über ökologische Grundeinheiten zur Abgrenzung forstlicher Herkunftsgebiete" bestimmt und bezeichnet. Sie sind...
-
FSaatHerkV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1 Forstsaat-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)
...che Grundeinheiten zur Abgrenzung forstlicher Herkunftsgebiete Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578) ...
-
GüKGrKabotageV 2012 § 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz (Law)
...1a (Aufsicht). § 10 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr vom 21. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3120) gilt entsprechend. (2) Di...
-
GasNZV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chtungen der Netzbetreiber, zur Erreichung dieses Ziels zusammenzuarbeiten. Die Vorschriften dieser Verordnung sind abschließend im Sinne des § 111 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes.
-
GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)
...1) Zweck dieser Verordnung ist, die Einhaltung der Guten Klinischen Praxis bei der Planung, Durchführung und Dokumentation klinischer Prüfungen am Menschen und der Berichterstattung darüber sicherzust...
-
HufBeschlV § 1 Staatlich anerkannter Hufbeschlagschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlagschmiedin (Law)
...1 des Hufbeschlaggesetzes nachweist. Der Nachweis der nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 des Hufbeschlaggesetzes erforderlichen praktischen Beschäftigung im Hufbeschlag kann auch mit einem Tätigkeitsnachweis nach ...
-
HwirtAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...chafter/Hauswirtschafterin wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf der Hauswirtschaft. Soweit die Ausbildung in Betrieben der Landwirtschaft stattfindet, ist er ein Ausbildungsberuf der Land...
-
GOÄ 1982 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chnen, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst für eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich sind. Leistungen, die über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung...
-
GrHdlKfmAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...1) Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Groß- und Außenhandel/Kauffrau im Groß- und Außenhandel wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...