• TKÜV 2005 § 10 Zeitweilige Übermittlungshindernisse (Law)

  ...wachungskopie an den Aufzeichnungsanschluss ausnahmsweise nicht möglich ist, unverzüglich nachträglich übermittelt werden. Eine Verhinderung oder Verzögerung der zu überwachenden Telekommunikation ode...

• TKG 2004 § 10 Marktdefinition (Law)

  ...wirksamem Wettbewerb tendieren und auf denen die Anwendung des allgemeinen Wettbewerbsrechts allein nicht ausreicht, um dem betreffenden Marktversagen entgegenzuwirken. Diese Märkte werden von der Bun...

• TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)

  ...Wasserfläche zulassen, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Die Zulassung kann zeitlich und örtlich beschränkt werden. ...

• VulkAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik (Law)

  ...werten und Lösungswege darzustellen. Dabei sollen die Prüflinge zeigen, dass sie die Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltschutzbestimmungen berücksichtigen sowie technische Informationen nutzen und d...

• WVG § 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...Wasserabflusses, zum Schutz vor Hochwasser, Sturmfluten und Überschwemmungen oder zur Unterhaltung nicht schiffbarer Gewässer, sofern die Maßnahmen zweckmäßig durch einen Verband durchgeführt werden k...

• ZAG § 10 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis (Law)

  ...wird oder wenn ausdrücklich auf sie verzichtet wurde. (2) Die Bundesanstalt kann die Erlaubnis außer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufheben, wenn ...

• Wabau-AusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WeinV 1995 § 10 Hektarertragsregelung (Law)

  ...weise mit Reben bestockt werden dürfen oder bestockt sind, längstens bis zum Ablauf des Weinwirtschaftsjahres, das der Besitzeinweisung oder dem Abschluss der Arbeiten zur wertgleichen Abfindung folgt...

• UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)

  ...Wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, wird bis zum Beweis des Gegente...

• SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 1 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsprechend vermittelt worden si...

• SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)

  ...weils nach einem Wehrdienst von mindestens sechs Tagen befördert werden. Die Beförderungen sind erst nach Ablauf einer Zeit zulässig, die im Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldate...

• StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...wachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...williges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes oder Bundesfreiwilligendienst nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz leisten; wird die Sc...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)

  ...weisen, dass die aus den in Absatz 2 oder 4 genannten Registern übermittelten Daten nur zu dem Zweck verarbeitet oder genutzt werden dürfen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden. (...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...wie Bewerten der Bestandteile, 2. Vorbereiten sowie Einfangen oder Ergreifen eines Tieres für den Transport, Auswählen und E...

• TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)

  ...werden. Dies gilt nicht, soweit die Transportdauer aus unvorhersehbaren Umständen überschritten wird. (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit 1. ...

• TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• Text/ProdVeredlAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...weisen lassen. Die Absicht einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Dort, wo eine Klarstellung notwendig ist, kann Zeic...