ZuV 2020 § 5 Erhebung von Bezugsdaten (Law)

...lage, c) eine Beschreibung der Anlage, ihrer wesentlichen Anlagenteile und Nebeneinrichtungen sowie der Betriebsart,...

ZVerkV 1998 § 5 Verwendungs- und Verkehrsverbote (Law)

...5 Gramm wasserfreie Essigsäure enthält. (3) Die Farbstoffe Amaranth (E 123), Erythrosin (E 127), Rot 2 G (E 128), Braun FK (E 154), Annatto, Bixin, Norbixin (E 160b), Canthaxanthin (E 161g),...

AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

...lanzeige □  Sammelanzeige Dies ist Teilanzeige Nr.      ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 5 Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...5 3,9-5,3 35-100 5,9-7,7 Rot oder Grün 0,9-5 ...

BTGO 1980 Anlage 5 Richtlinien für Aussprachen zu Themen von allgemeinem aktuellen Interesse (Law)

...5)

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...latz Platzkoordination im Rahmen der Erlaubnis für den Verwendungsbereich Flugdatenbearbeitung ist vor Beginn der betrieblichen Ausbildung auf diesem Arbeitsplatz der Ergänzungskurs für Platzkoordinat...

TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...5 25 25  5 Arsen 10 1...

SGB 5 § 111b Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...lag. (4) Die Rechtsaufsicht über die Schiedsstelle führt die zuständige Landesbehörde. (5) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Zahl,...

SGB 5 (XXXX) §§ 140b bis 140d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 219b Datenaustausch im automatisierten Verfahren zwischen den Trägern der sozialen Sicherheit und der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (Law)

...land, erfolgt im automatisierten Verfahren, soweit hierfür strukturierte Dokumente zur Verfügung stehen, die von der bei der Kommission der Europäischen Union eingesetzten Verwaltungskommission für di...

BioSt-NachV Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...55 zu dulden und cc) für alle Orte, an denen sie nach dieser Verordnung Tätigkeiten ausüben ...

SGB 5 § 321 Übergangsregelung für die Anforderungen an die strukturierten Behandlungsprogramme nach § 137g Absatz 1 (Law)

...lagen der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung geregelten Anforderungen an die Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen nach § 137g Absatz 1...

SGB 5 § 92a Innovationsfonds, Grundlagen der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)

...5 verringert sich für das Jahr 2016 um den im Jahr 2015 in Anspruch genommenen Betrag. Von der Fördersumme sollen 75 Prozent für die Förderung nach Absatz 1 und 25 Prozent für die Förderung nach Absat...

SGB 5 § 140h Amt, Aufgabe und Befugnisse der oder des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten (Law)

...lassung, mit dem Zusammentreten eines neuen Bundestages. (2) Aufgabe der beauftragten Person ist es, darauf hinzuwirken, dass die Belange von Patientinnen und Patienten besonders hinsichtlic...

SGB 5 § 295a Abrechnung der im Rahmen von Verträgen nach § 73b und § 140a sowie vom Krankenhaus im Notfall erbrachten Leistungen (Law)

...5 des Ersten Buches entsprechend. Voraussetzung ist, dass der Versicherte vor Abgabe der Teilnahmeerklärung an der Versorgungsform umfassend über die vorgesehene Datenübermittlung informiert worden is...

SGB 5 § 304 Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse (Law)

...5 Abs. 1a, 1b und 2 sowie Daten, die für die Prüfungsausschüsse und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach § 106 bis § 106c erforderlich sind, spätestens nach vier Jahren und Daten, die auf Grun...

BäAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...latz, 4. Umweltschutz, 5. Umsetzen von Hygienevo...

BühnenM/PlastAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...lanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BauSparkG § 5 Allgemeine Geschäftsgrundsätze, Allgemeine Bedingungen für Bausparverträge (Law)

...langen Vertragslaufzeiten führen oder sonstige Belange der Bausparer nicht ausreichend wahren. (5) Legt eine Bausparkasse für die gleiche Zuteilungsmas...

BauWiAusbV 1999 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern ...